Page 60 - Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei
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Hoheitsgebiete auf See wurden durchgeführt. Der Aufbau eines starken maritimen Landes
wurde beschleunigt und die nationale Sicherheit wirksam gewahrt.
Seit dem XVIII. Parteitag wurde die nationale Sicherheit damit umfassend gestärkt.
Verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft,
Ideologie und natürliche Umwelt wurden erfolgreich bewältigt, wodurch eine kraftvolle
Garantie für das Gedeihen der Partei sowie den anhaltenden Wohlstand und Frieden des
Landes geboten wurde.
(12) Zur Beibehaltung der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und zum
Vorantreiben der Wiedervereinigung des Vaterlandes
Seit der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland wurden diese wieder ins
Regierungssystem des Staates aufgenommen. Sie haben damit den breiten Weg der
gegenseitigen Ergänzung jeweiliger Stärken und der gemeinsamen Entwicklung mit dem
Festland eingeschlagen. Die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ ist ein weltweit anerkanntes
Erfolgsmodell. Gleichzeitig wüteten jedoch eine Zeit lang, bedingt durch komplizierte in-
und ausländische Faktoren, anti-chinesische Aktivitäten zur Störung der Ordnung in
Hongkong. Eine Zeit lang war die Lage dort angespannt. Das Zentralkomitee betonte
daraufhin die Notwendigkeit, die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ umfassend, präzise
und konsequent umzusetzen und das System „ein Land, zwei Systeme“ aufrechtzuerhalten
sowie es weiter zu vervollkommnen. Demnach gilt es, an der gesetzesgemäßen Verwaltung
Hongkongs und Macaos festzuhalten, die in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte
Ordnung der Sonderverwaltungszonen zu gewährleisten, die umfassenden
Regierungsbefugnisse der Zentralbehörden gegenüber den Sonderverwaltungszonen in die
Praxis umzusetzen sowie die Richtlinien „Patrioten verwalten Honkong“ und „Patrioten
verwalten Macao“ entschlossen durchzuführen.
Das Zentralkomitee hat Zeit und Umstände goldrichtig eingeschätzt und wichtige
Entscheidungen getroffen. Dazu zählten die Vervollständigung der umfassenden
Regierungsbefugnisse der Zentralbehörden gemäß der Verfassung und dem Grundgesetz
sowie die Vervollkommnung der Durchführung der entsprechenden Systeme und
Mechanismen zur Umsetzung der Verfassung und des Grundgesetzes in den
Sonderverwaltungszonen. Der Aufbau und die Vervollständigung der gesetzlichen Systeme
und Durchführungsmechanismen der Sonderverwaltungszonen in Bezug auf die Wahrung
der nationalen Sicherheit wurden vorangetrieben, das „Gesetz der Sonderverwaltungszone
Hongkong der Volksrepublik China zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ wurde
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