Page 12 - Erläuterungen zum „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung“

Beschlussvorlage Vorgaben in vier Bereichen: Fortführung des harten

Antikorruptionskurses, stärkere Einschränkung und Kontrolle der Machtausübung,
t
Festigung der ideologischen Grundlage für die Integritätswertschäzung und
Korruptionsbekämpfung sowie die Stärkung der Gesamteffekte der ganzheitlichen
Förderung dessen, dass Korruption nicht gewagt, ihr jede Möglichkeit entzogen wird
und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt. Der achte Teil

beschäftigt sich derweil mit der Beibehaltung der Führung der Partei mittels
Strukturen und Regeln. Es wird hervorgehoben, dass die langfristige und
grundlegende Lösung der Fragen der umfassenden strengen Parteiführung in der

Weiterentwicklung der innerparteilichen Vorschriften und Regelungen liegt. In
diesem Teil werden Erfordernisse in drei Bereichen dargelegt: Verbesserung des
Systems der innerparteilichen Vorschriften und Regelungen, stärkere
Durchführungskraft bestehender Strukturen sowie konsequente Abschaffung
ungeschriebener Regeln.

Der dritte und letzte Block befasst sich abschließend mit zwei Aspekten, nämlich der
Verbesserung des Aufsichtssystems von Partei und Staat und der wahrhaften
Erfüllung der politischen Verantwortung für die umfassende strenge Parteiführung. Es

werden Anordnungen jeweils für beide Aufgabenfelder getroffen.

Genossen!

Hauptaufgabe dieser Plenartagung ist es, den Beschluss nach eingehender Prüfung der
Vorlage zu verabschieden. Lasst uns gewissenhafte Überlegungen anstellen, intensive
Diskussionen führen und konstruktive Meinungen und Vorschläge unterbreiten, um
diese Plenartagung gemeinsam zum Erfolg zu führen und die vorliegende

Beschlussvorlage sinnvoll zu überarbeiten.

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