Page 40 - Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei

(5) Zum politischen Aufbau

Seit der Einführung der Reform und Öffnung leitet die Partei das Volk dabei an,
unbeirrt den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus chinesischer Prägung zu
beschreiten und die sozialistische Demokratie zu entwickeln. Dabei konnten wir
bedeutende Fortschritte verzeichnen. Aus Erfolgen und Misserfolgen im In- und Ausland ist
folgende tiefe Einsicht gereift: Wollen wir unser Vertrauen in das System des Sozialismus
chinesischer Prägung festigen, so müssen wir zuerst unsere unerschütterliche Zuversicht in
das politische System des Sozialismus chinesischer Prägung festigen. Wir müssen die
sozialistische demokratische Politik aufbauen und die sozialistische politische Zivilisation

entwickeln, und dafür sorgen, dass das politische System des Sozialismus chinesischer
Prägung tief im Boden unserer Gesellschaft verwurzelt ist. Fehl am Platz wäre es dagegen,
das politische System anderer Länder einfach blind zu kopieren und im schlimmsten Fall
kann dies das Land sogar in den Untergang führen. Wir müssen an der organischen Einheit
aus der Führung durch die Partei, der Volkssouveränität und der Rechtsstaatlichkeit

festhalten und im gesamten Prozess die Volksdemokratie aktiv entwickeln. Damit gelingt es,
unser umfassendes, weitreichendes und organisch verknüpftes System für die Stellung des
Volkes als Herr des Landes weiter zu vervollständigen. Wir müssen vielfältige, intakte und
geordnete Kanäle der Demokratie gestalten und die Formen der Demokratie bereichern, um
auf allen Ebenen und in allen Bereichen die geordnete Beteiligung des Volkes an der Politik
zu erweitern. Auf diese Weise können die Systeme aller Bereiche und das
Regierungssystem des Staates den Willen des Volkes besser zum Ausdruck bringen, die
Rechte und Interessen der Bevölkerung besser gewährleisten und die schöpferische Kraft

des Volkes besser anregen. Gegenüber schädlichen Einflüssen politischer Strömungen des
Westens wie der sogenannten „konstitutionellen Regierungsform“, des abwechselnden
Machtantritts mehrerer Parteien sowie der Gewaltenteilung müssen wir wachsam sein und
diese verhüten.

Mit Blick auf das langfristige Regieren der Partei und die dauerhafte Stabilität unseres
Landes erstellte die 4. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas Gesamtpläne
zur konsequenten Durchsetzung und Vervollkommnung des Systems des Sozialismus
chinesischer Prägung und zur Modernisierung des Regierungssystems und der
Regierungsfähigkeit des Staates. Als Schwerpunkt wurde angeordnet, die grundlegenden,
fundamentalen und wichtigen Systeme, die das System des Sozialismus chinesischer
Prägung stützen, beizubehalten und zu vervollkommnen. Das Zentralkomitee der KP

Chinas betonte, dass wir die zentrale Stellung des Volkes aufrechterhalten müssen. Hierfür

gilt es, zu gewährleisten, dass das Volk gesetzesgemäß demokratische Wahlen,

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