Page 44 - Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei

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Fähigkeit der führenden Funktionäe aller Ebenen dazu zu stärken, mit rechtsstaatlicher
Denkweise und rechtsstaatlichen Methoden Probleme zu lösen bzw. die Entwicklung zu

fördern. Auch wurde das Rechtsbewusstsein in der ganzen Gesellschaft gestärkt. Wir haben
die abgeänderte Fassung der Verfassung angenommen, eine Reihe von Gesetzen wie das
Zivilgesetzbuch, das Gesetz über ausländische Investitionen, das Gesetz über nationale
Sicherheit und das Aufsichtsgesetz ausgearbeitet sowie einige Gesetze revidiert, darunter
das Gesetz über die Rechtssetzung sowie das Landesverteidigungs- und das
Umweltschutzgesetz. Darüber hinaus wurde die Gesetzgebung in wichtigen, neu
entstehenden und auslandsbezogenen Bereichen verstärkt und das Rechtssystem des
Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern beschleunigt

vervollkommnet. Unter Führung der Partei wurde die Reform des Justizsystems mit dem
Verantwortlichkeitssystem der Justiz als Schwerpunkt vertieft und die umfassende
Reformvertiefung in den Bereichen Politik und Rechtswesen vorangetrieben. Die Aufsicht
und Kontrolle über die Gesetzesdurchführung und die Ausübung der Justiz wurden
intensiviert. Wir haben die Erziehung der Justizmitarbeiter verstärkt und das

Mitarbeiterkontingent konsolidiert. Fälle von Rechtsbeugung und Justizirrtümer wurden
gesetzmäßig berichtigt und jede Form der Korruption in der Gesetzesdurchführung und
Justizausübung wurde rigoros bekämpft. Dadurch gelang es, die Gerechtigkeit,
Rechtschaffenheit, Effizienz und Autorität in den Bereichen Gesetzesdurchführung und
Justizausübung zu gewährleisten.

Seit dem XVIII. Parteitag wurde das rechtsstaatliche System des Sozialismus
chinesischer Prägung kontinuierlich vervollständigt. Auch beim rechtsstaatlichen Aufbau

des Landes gab es solide Fortschritte. Die garantierende Rolle der Rechtsstaatlichkeit bei
der Konsolidierung der Grundlage, der Stabilisierung der Erwartungen und der Schaffung
langfristiger Vorteile wurde in einem weiteren Schritt zur Entfaltung gebracht und die
Fähigkeiten unserer Partei, das Land in rechtsstaatlicher Weise zu führen und zu regieren,
wurden beträchtlich gesteigert.

(7) Zum kulturellen Aufbau

Seit der Einführung der Reform und Öffnung hielt die Partei daran fest, die materielle
und die geistige Zivilisation gleichermaßen fest anzupacken, und sie förderte die Prosperität
und Entwicklung der sozialistischen Kultur, so dass der Nationalgeist gestärkt und die Kraft
der chinesischen Nation gebündelt wurde. Gleichzeitig aber traten von Zeit zu Zeit falsche

gedankliche Strömungen wie Mammonismus, Hedonismus, Ultraindividualismus und
historischer Nihilismus auf. Meinungsäußerungen im Internet stifteten Verwirrung, manche

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