Page 42 - Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei

Leitlinien für religiöse Angelegenheiten und an der Richtung der Sinisierung der
Religionen in unserem Land festgehalten und die Religionen aktiv dazu angeleitet, sich der

sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Sie hat das Arbeitsgefüge der großen Einheitsfront
t
vervollkommnet und stets nach dem größen gemeinsamen Nenner und der bereitesten
Einheitsfront gestrebt, um gigantische Kräfte für die Verwirklichung des großartigen
Wiederauflebens der chinesischen Nation zu bündeln. Mit Blick auf die Stärkung ihres
politischen, Avantgarde- und Massencharakters hat die Partei ihre Arbeit in Bezug auf die
Massenorganisationen und Vereinigungen reformiert und innoviert, wodurch
Massenorganisationen und Vereinigungen wie die Gewerkschaft, der Chinesische
Kommunistische Jugendverband und der Frauenverband ihre Rolle noch besser entfalten

konnten. Wir haben außerdem die umfassende Entwicklung der Sache der Menschenrechte
vorangebracht, wobei vorrangig das Recht auf Leben und Entwicklung gewährleistet
wurde.

Seit dem XVIII. Parteitag sind die Institutionalisierung, die Standardisierung und die

verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik unseres Landes
allseitig vorangetrieben worden. Die Stärken des politischen Systems des Sozialismus
chinesischer Prägung wurden besser entfaltet. Auch gelang es, die durch Vitalität, Stabilität
und Einheit gekennzeichnete politische Situation zu konsolidieren und weiterzuentwickeln.

(6) Zur umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates

Seit der Reform und Öffnung hält die Partei an der umfassenden gesetzesgemäßen

Verwaltung des Staates fest und hat den Aufbau der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit
kontinuierlich vorangebracht. Gleichzeitig aber kam es noch immer zu ernsthaften
Problemen, beispielsweise dass geltende Gesetze nicht befolgt oder nicht strikt
durchgeführt wurden, die Justiz nicht gerecht ausgeübt wurde oder Gesetzesverstöße nicht
strafrechtlich geahndet wurden. Hin und wieder kam es zudem zu Korruption in der Justiz.

Ein Teil des Gesetzesdurchführungs- und Justizpersonals verschaffte sich durch
Rechtsbeugung persönliche Vorteile, manche deckten gar Verbrechen. All dies hat die
Autorität der Rechtsordnung erheblich beeinträchtigt, soziale Fairness und Gerechtigkeit
haben beträchtlichen Schaden genommen. Die Partei ist zu der tiefen Einsicht gelangt, dass
Macht ein zweischneidiges Schwert ist. Wird sie nach Gesetz und Vorschrift ausgeübt, kann
sie das Wohlergehen des Volkes fördern; wird sie dagegen gesetzes- und vorschriftswidrig
ausgeübt, führt sie Land und Volk ins Verderben. Das Zentralkomitee der Partei betont

deshalb, dass das Land einen Aufschwung nimmt, wenn die Rechtsstaatlichkeit gedeiht;
wird sie hingegen geschwächt, gerät das Land ins Chaos. Die umfassende gesetzesgemäße

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