Page 42 - Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei
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Leitlinien  für  religiöse  Angelegenheiten  und  an  der  Richtung  der  Sinisierung  der
                Religionen in unserem Land festgehalten und die Religionen aktiv dazu angeleitet, sich der

                sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Sie hat das Arbeitsgefüge der großen Einheitsfront
                                                           t
                vervollkommnet  und  stets  nach  dem  größen  gemeinsamen  Nenner  und  der  bereitesten
                Einheitsfront  gestrebt,  um  gigantische  Kräfte  für  die  Verwirklichung  des  großartigen
                Wiederauflebens  der  chinesischen  Nation  zu  bündeln.  Mit  Blick  auf  die  Stärkung  ihres
                politischen, Avantgarde- und Massencharakters hat die Partei ihre Arbeit in Bezug auf die
                Massenorganisationen     und   Vereinigungen     reformiert   und   innoviert,   wodurch
                Massenorganisationen  und  Vereinigungen  wie  die  Gewerkschaft,  der  Chinesische
                Kommunistische Jugendverband und der  Frauenverband ihre Rolle noch besser entfalten

                konnten. Wir haben außerdem die umfassende Entwicklung der Sache der Menschenrechte
                vorangebracht,  wobei  vorrangig  das  Recht  auf  Leben  und  Entwicklung  gewährleistet
                wurde.

                     Seit dem XVIII. Parteitag sind die Institutionalisierung, die Standardisierung und die

                verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik unseres Landes
                allseitig  vorangetrieben  worden.  Die  Stärken  des  politischen  Systems  des  Sozialismus
                chinesischer Prägung wurden besser entfaltet. Auch gelang es, die durch Vitalität, Stabilität
                und Einheit gekennzeichnete politische Situation zu konsolidieren und weiterzuentwickeln.

                     (6) Zur umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates

                     Seit  der  Reform  und  Öffnung  hält  die  Partei  an  der  umfassenden  gesetzesgemäßen

                Verwaltung  des  Staates  fest  und  hat  den  Aufbau  der  sozialistischen  Rechtsstaatlichkeit
                kontinuierlich  vorangebracht.  Gleichzeitig  aber  kam  es  noch  immer  zu  ernsthaften
                Problemen,  beispielsweise  dass  geltende  Gesetze  nicht  befolgt  oder  nicht  strikt
                durchgeführt wurden, die Justiz nicht gerecht ausgeübt wurde oder Gesetzesverstöße nicht
                strafrechtlich geahndet wurden. Hin und wieder kam es zudem zu Korruption in der Justiz.

                Ein  Teil  des  Gesetzesdurchführungs-  und  Justizpersonals  verschaffte  sich  durch
                Rechtsbeugung  persönliche  Vorteile,  manche  deckten  gar  Verbrechen.  All  dies  hat  die
                Autorität  der  Rechtsordnung  erheblich  beeinträchtigt,  soziale  Fairness  und  Gerechtigkeit
                haben beträchtlichen Schaden genommen. Die Partei ist zu der tiefen Einsicht gelangt, dass
                Macht ein zweischneidiges Schwert ist. Wird sie nach Gesetz und Vorschrift ausgeübt, kann
                sie das Wohlergehen des Volkes fördern; wird sie dagegen gesetzes- und vorschriftswidrig
                ausgeübt,  führt  sie  Land  und  Volk  ins  Verderben.  Das  Zentralkomitee  der  Partei  betont

                deshalb,  dass  das  Land  einen  Aufschwung  nimmt,  wenn  die  Rechtsstaatlichkeit  gedeiht;
                wird sie hingegen geschwächt, gerät das Land ins Chaos. Die umfassende gesetzesgemäße





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