Page 41 - Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei

demokratische Konsultationen, eine demokratische Entscheidungsfindung und
demokratische Verwaltung sowie demokratische Kontrolle praktiziert. Die Partei hält nach

wie vor am System der Volkskongresse fest und verbessert dieses stetig, um die Ausübung
der Staatsmacht seitens des Volkes über die Volkskongresse zu unterstützen und zu
gewährleisten. Die Partei unterstützt und gewährleistet die gesetzesgemäße Ausübung der
Befugnisse des Volkskongresses in Bezug auf Gesetzgebung, Kontrolle und
Entscheidungsfindung sowie Ernennungen und Entlassungen. Fälle von Wahlwerbung und
-bestechung wurden entschieden aufgedeckt und geahndet, um die Autorität und den Ruf
des Systems der Volkskongresse zu wahren und die Funktion dieses Systems als das
fundamentale politische System voll zur Geltung zu bringen. Die Partei hält außerdem am

System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der
KP Chinas fest und vervollkommnet dieses stetig. Verbessert wurde auch das System, das
gewährleistet, dass die Zentralkomitees der demokratischen Parteien eine spezielle
Kontrolle in Bezug auf die Umsetzung wichtiger Entscheidungen und Anordnungen des
Zentralkomitees der KP Chinas durchführen und dem Zentralkomitee ihre Vorschläge dazu

unterbreiten können. Der Aufbau des Systems der Politischen Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes als einer speziellen konsultativen Institution wurde intensiviert, um
die breite, mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der sozialistischen
konsultativen Demokratie voranzubringen und das System der Konsultativdemokratie
chinesischer Prägung zu gestalten. Die Partei hält daran fest, die Staatsmacht auf der
Basisebene zu konsolidieren, das demokratische System auf der Basisebene zu
vervollkommnen, das System der Bekanntgabe von Angelegenheiten zu verbessern und die
Rechte der Menschen auf Informationszugang, Beteiligung, Meinungsäußerung und

Kontrolle zu gewährleisten. Nach dem Prinzip, an der allseitigen Führung durch die Partei
festzuhalten, das Volk stets in den Mittelpunkt zu stellen, an Optimierung, Koordination
und Effizienz sowie der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festzuhalten,
wurden die Reformen der Partei- und Staatsorgane umfassend vertieft, um die Funktionen
dieser Institutionen systematisch und ganzheitlich umzustrukturieren. Sie hat am System

der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festgehalten und dieses
vervollkommnet, unbeirrt den richtigen Weg zur Lösung ethnischer Fragen auf chinesische
Art und Weise beschritten und das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen
Nation als Leitlinie der Nationalitätenangelegenheiten Chinas gefestigt. Die Partei hat
Strategien zu den Angelegenheiten von Tibet und Xinjiang im neuen Zeitalter aufgestellt
und die sozialistischen ethnischen Beziehungen, die durch Gleichberechtigung,
Zusammenhalt, gegenseitige Unterstützung und Harmonie gekennzeichnet sind,

konsolidiert und entwickelt, um den vereinten Kampf aller Nationalitäten sowie ihre
gemeinsame Prosperität und Entwicklung zu fördern. Die Partei hat außerdem an ihren

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