Page 16 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

II. Hauptziele und zentrale Aufgaben in der Periode des 15. Fünfjahresplans

Gemäß den „Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur

Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und
Gesellschaft“ hat der Staatsrat den „Grundriss des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung

der Volkswirtschaft und Gesellschaft der Volksrepublik China (Entwurf)“ ausgearbeitet und
legt ihn dieser Tagung zur Prüfung vor. An dieser Stelle sollen die Hauptziele und

-indikatoren, strategischen Großaufgaben sowie Großprogramme und -projekte umrissen
werden:

1. Hauptziele und -indikatoren

Im Grundrissentwurf wurden zur Erreichung der im genannten Vorschlagspapier klar
aufgestellten Hauptziele insgesamt 20 Hauptindikatoren im Detail festgelegt. In Sachen
Wirtschaftsentwicklung werden dabei drei Indikatoren in Bezug auf Wachstum, Struktur

und Effizienz in den Blick genommen. Es fand eine umfassende Abwägung der in- und
ausländischen Lage sowie vielseitiger weiterer Faktoren statt, wobei wir sowohl von den

Bedürfnissen als auch von den Möglichkeiten ausgegangen sind. Geplant ist demnach, das
BIP-Wachstum in einem rationalen Spielraum aufrechtzuerhalten sowie die jährliche
Zielvorgabe für dieses Wirtschaftswachstum den Umständen entsprechend festzulegen. So

soll eine solide Grundlage für die angestrebte Verdoppelung des Pro-Kopf-BIP bis 2035
gegenüber 2020 und damit für die Erreichung des Pro-Kopf-BIP-Niveaus eines auf

mittlerer Stufe entwickelten Landes geschaffen werden. In Sachen innovationsgetragene
Entwicklung hebt der Grundrissentwurf drei Indikatoren hervor, die Aufschluss über den

Finanzmitteleinsatz für Innovation bzw. seine Effekte geben. Dabei fanden der
Wachstumstrend der Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen sowie die

Investitionsfähigkeit der Unternehmen ausreichende Berücksichtigung. Die
gesamtgesellschaftlichen Forschungs- und Entwicklungsausgaben sollen im Durchschnitt
jährlich um mehr als 7 Prozent steigen, was dem Ziel des 14. Fünfjahresplans entspricht. So

wollen wir sicherstellen, dass die Intensität dieser Ausgaben nicht nachlässt. In Sachen
Bevölkerungslebenshaltung und -wohlergehen werden sieben zielgerichtete Indikatoren

formuliert für Beschäftigung, Einkommen, Bildung, medizinische Versorgung, Gesundheit

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