Page 27 - Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei

angedacht waren, aber unvollendet blieben, erfolgreich abzuschließen. Dadurch konnten
historische Erfolge und Veränderungen in der Sache von Partei und Staat verwirklicht

werden.

(1) Zum Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei

Seit der Einführung der Reform und Öffnung hat sich die Partei stets darum bemüht,
ihre Führung zu stärken und weiter zu verbessern. Dies bot die grundlegende politische
Garantie für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat. Gleichzeitig traten nicht
wenige innerparteiliche Probleme auf, darunter schwammige Ansichten hinsichtlich des

Festhaltens an der Führung der Partei, schwache Durchführungsfähigkeit und einige
Probleme, die die Durchsetzung der Führung durch die Partei schwächten, sie zu einer
hohlen Parole verkommen ließen, zu ihrer Vernachlässigung führten oder sie
marginalisierten. Insbesondere wurden die großen Entscheidungen und Anordnungen des
Zentralkomitees der KP Chinas unzureichend umgesetzt. Manche verstanden sich darauf,

Maßnahmen von oben mit Gegenmaßnahmen von unten zu konterkarieren bzw. „Ja“ zu
sagen und eigentlich „Nein“ zu meinen oder eigenmächtig Befugnisse auszuüben, die
eigentlich gar nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich lagen. Das Zentralkomitee der Partei
mit Genosse Xi Jinping als Kern vertritt den klaren Standpunkt, dass die Führung der KP
Chinas die Grundlage und den Lebensquell von Partei und Staat bildet. Von ihr hängen die
Interessen und das Schicksal der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes ab.
Die ganze Partei muss deshalb ideologisch, politisch und im eigenen Handeln bewusst in
hochgradiger Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei stehen. Es gilt, das

Niveau der Partei beim wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regieren
kontinuierlich zu erhöhen und die Fähigkeit im Hinblick darauf zu verstärken, dass das
Ergreifen der Richtung, die Planung der Gesamtlage, die Festlegung der politischen
Maßnahmen und die Förderung der Reformen durch die Partei erfolgen müssen, damit
sichergestellt wird, dass die Rolle der Partei als Führungskern in Bezug darauf, stets die

Gesamtlage im Griff zu haben und verschiedene Seiten gut miteinander zu koordinieren,
vollends entfaltet wird.

Die Partei trifft die deutliche Feststellung, dass die Führung durch die Partei allseitig,
systematisch und ganzheitlich sein muss und der Zusammenhalt und die Einheit der ganzen
Partei letztlich ihre Lebenskraft ausmachen. Das oberste Prinzip der Führung durch die
Partei manifestiert sich in der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das

Zentralkomitee der Partei. Die Verstärkung und Wahrung dieser Führung liegen in der
politischen Verantwortung der ganzen Partei. Wir müssen mit klarem Standpunkt die

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