Page 58 - Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei
P. 58
entsprechenden Fähigkeiten wurden beschleunigt aufgebaut, das Verwaltungs- und
Gewährleistungssystem für demobilisierte Armeeangehörige wurde etabliert und
vervollständigt, die Effizienz der Mobilisierung für die Landesverteidigung wurde erhöht
und die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk
wurden stetig gefestigt. Die Volksarmee erfüllte mit Entschlossenheit ihre Mission und
Aufgabe im neuen Zeitalter und verteidigte mit starkem Kampfgeist und konkreten
Maßnahmen die Souveränität sowie die Sicherheits- und Entwicklungsinteressen des
Landes.
(11) Zur Wahrung der nationalen Sicherheit
Seit der Reform und Öffnung legt die Partei großen Wert auf die richtige Behandlung
der Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität. Sie hat die Gewährleistung
der nationalen Sicherheit und der gesellschaftlichen Stabilität als grundlegende Arbeit
angepackt, wodurch ein gutes und sicheres Umfeld für die Reform und Öffnung sowie die
sozialistische Modernisierung geschaffen wurde. Im neuen Zeitalter sieht sich unser Land
nun mit einer noch ernsthafteren staatlichen Sicherheitslage konfrontiert. Der äußere Druck
ist so großwie noch nie, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen
sind miteinander verflochten, immer wieder kommt es zu „Black Swan-Ereignissen“ und
„Gray Rhino-Ereignissen“. Gemessen an Lage und Aufgaben gibt es noch einige Mängel in
Bezug auf unsere Kapazitäten zur Wahrung der nationalen Sicherheit. Auch unsere
Fähigkeiten zur Begegnung verschiedenartiger schwerer Risiken sind noch nicht stark
genug und auch den Mechanismus zur einheitlichen Planung und Koordinierung der
nationalen Sicherheit gilt es noch zu vervollständigen. Das Zentralkomitee betont, dass
Frieden im Land und Sicherheit für das Volk den grundlegendsten und am weitesten
verbreiteten Wunsch der Bevölkerung darstellen. Es gilt, an der Einhaltung bestimmter
Grundsatzgrenzen festzuhalten, in Zeiten des Friedens die Gefahren zu bedenken und
rechtzeitige Vorkehrungsmaßnahmen zur Bewältigung von Risiken zu treffen. Wir müssen
den Interessen des Staates den höchsten Stellenwert einräumen. Es gilt, die Sicherheit der
Bevölkerung als Ziel, die politische Sicherheit als Grundlage, die wirtschaftliche Sicherheit
als Basis, die militärische, wissenschaftlich-technologische, kulturelle und gesellschaftliche
Sicherheit als Garantie und die Förderung der internationalen Sicherheit als Stützpfeiler zu
betrachten. Entwicklung und Sicherheit, Öffnung und Sicherheit, konventionelle und
nicht-konventionelle Sicherheit, eigene und gemeinsame Sicherheit und die Wahrung der
nationalen Sicherheit sowie ihre Gestaltung müssen einheitlich geplant werden.
Genosse Xi Jinping hat betont, dass die Wahrung der nationalen Sicherheit als
57