Page 66 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

intensiven Schulungen verbindet. Es gilt, die „Vier Formen“ der Kontrolle und
Disziplindurchsetzung intensiv anzuwenden, um die Erziehungs-, Restriktions-,
Gewährleistungs- und Anspornfunktion der Parteidisziplin vollauf zur Geltung zu bringen.

Der Arbeitsmechanismus zur ganzheitlichen Förderung mit Blick darauf, dass Korruption

nicht gewagt, ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst
in den Sinn kommt, ist weiter zu verbessern. Mit konzentrierten Kräften ist der Korruption

jeder Nährboden und jede Möglichkeit zu entziehen. Der Mechanismus, der ungesunde
Tendenzen und Missstände im Bereich Korruption parallel ermittelt und beseitigt, wird

weiter vervollkommnet. Insbesondere in Bereichen mit hoher Macht-, Kapital- und
Ressourcenkonzentration gilt es, Korruption gründlich zu bekämpfen. Wir müssen mit aller
Kraft in Bezug auf die Problematik schädlicher Schulterschlüsse zwischen Regierungs- und

Wirtschaftsvertretern, die dem politischen Umfeld sowie dem wirtschaftlichen
Entwicklungsumfeld schaden, ermitteln und derartige Verfehlungen streng ahnden.

Verbesserungen sind auch im Hinblick auf den kombinierten Bestrafungsmechanismus für
Geldgeber im Falle schwerer Bestechung nötig. Wir arbeiten an noch vielfältigeren
wirksamen Vorbeugungs- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen neue Korruptionsformen

sowie versteckte Korruption. Gleichzeitig werden wir verstärkt gegen Verleumdungen
vorgehen. Es wird Verbesserungen hinsichtlich der Mechanismen zur Verfolgung von

Korruptionsflüchtigen, zur Verhinderung von Auslandsflucht sowie zur Nachverfolgung
von Bestechungsgeldern geben. Es gilt, die Herausbildung einer Integritätskultur im neuen

Zeitalter zu forcieren.

Wir werden das Kontrollsystem von Partei und Staat weiter vervollkommnen. Haupt- und
Kontrollverantwortung bei der umfassenden strengen Parteiführung werden intensiviert.
Außerdem werden wir dafür Sorge tragen, dass sich die flankierenden Systeme für die

stärkere Kontrolle der obersten Verantwortlichen und der Führungsgremien besser
ergänzen. Es gilt, den Mechanismus zur Befugniszuteilung sowie zur Einschränkung der

Befugnisausübung zu verfeinern, gegen Privilegiendenken und -gebaren vorzugehen sowie
die Parteidisziplin- und Gesetzesausführung noch besser mit der strafrechtlichen Justiz zu

verknüpfen. Wir werden die Inspektionssysteme und -mechanismen weiter
vervollständigen. Die Funktionen der Kontroll- und Aufsichtsinstitutionen sowie der

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