Page 12 - Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

中央党史和文献研究院译

Nicht zuletzt wird auch der Unterstützungs- und Gewährleistungsmechanismus zur
Anziehung von Fachkräften aus dem Ausland weiter optimiert.

Drittens legen wir einen Fokus auf umfassende Reformen. Der Beschluss fordert dazu
auf, den Hauptentwurf für die „Integration der fünf Dimensionen“ nach einheitlichem Plan

voranzubringen sowie die strategische Anordnung für die „Vier umfassenden
Handlungen“ koordiniert zu fördern. In diesem Rahmen wird die weitere umfassende
Reformvertiefung konzipiert und es werden einheitliche Planungen für die Reform des

Wirtschaftssystems sowie in anderen Bereichen vorgenommen.

In Bezug auf die Reformen im Bereich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben wir

Anordnungen zur Vervollständigung des Systemkomplexes der Volksdemokratie im
gesamten Prozess sowie zur Optimierung des rechtsstaatlichen Systems des Sozialismus
chinesischer Prägung formuliert. Wir werden den Aufbau des Systems für die Stellung des

Volkes als Herr des Staates verstärken sowie die Mechanismen für die konsultative
Demokratie und das System der Basisdemokratie vervollständigen. Gleiches gilt auch für
das Arbeitsgefüge der großen Einheitsfront. Wir planen, die Gesetzgebung in besonders

wichtigen sowie in neu entstehenden und auslandsbezogenen Bereichen zu verstärken.
Außerdem wollen wir die Systeme und Mechanismen zur Sicherstellung der
Amtspflichterfüllung der Aufsichtsbehörden und Behörden für öffentliche Sicherheit, der

Staatsanwaltschaften, Rechtsprechungsorgane und justiziellen Verwaltungsorgane
verbessern. Aufsichts- und Ermittlungsbefugnisse sowie staatsanwaltschaftliche Befugnisse,
Gerichtsbarkeit und Strafvollzugsbefugnisse müssen besser koordiniert werden und sollen
einander gegenseitig einschränken. Verbesserungen braucht es nicht zuletzt auch bei den

Fördermechanismen zum Aufbau einer rechtsstaatlichen Gesellschaft.

In Bezug auf die Reform der Systeme im Kulturbereich orientieren wir uns an der
Förderung einer Modernisierung, die die materielle und geistige Zivilisation parallel in
Einklang bringt. Die Schulungen im Sinne der Ideale und Überzeugungen sollen zur Regel
und institutionalisiert werden. Wir werden den Arbeitsmechanismus zur Sensibilisierung

für und zur Praktizierung und Entwicklung von Kultiviertheit verbessern und innovieren.
Parallel dazu ist vorgesehen, die Angebotsmechanismen für Kulturdienste und

Kulturprodukte zu optimieren und einen Mechanismus zur direkten Zugänglichmachung
hochwertiger Kulturressourcen an der Basis zu schaffen. Wir streben eine Verbesserung des

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