Page 14 - Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

中央党史和文献研究院译

Unterstützung einer grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung etwa in Bereichen wie
Finanzhaushalt und Steuern, Finanzwirtschaft, Investitionen und Preisgestaltung sollen gut

zur Anwendung kommen. Wesentlich ist außerdem, die Planung und den Aufbau eines
neuartigen Energiesystems zu beschleunigen.

Viertens legen wir einen Fokus darauf, Entwicklungs- und Sicherheitsfragen besser zu
koordinieren. Die staatliche Sicherheit bildet eine wichtige Basis, um die Chinesische
Modernisierung stabilen Schrittes in die Zukunft zu führen. Der Wahrung der staatlichen

Sicherheit wird im Beschluss der Plenartagung eine noch prominentere Stellung eingeräumt.
Um das System und die Kapazitäten für staatliche Sicherheit stärker zu modernisieren,
zielen wir darauf, ein Verteidigungssystem für die staatliche Sicherheit auszugestalten, das

sich durch koordinierte Operationen und hohe Effizienz auszeichnet. Wissenschaft und
Technologie sollen der staatlichen Sicherheit neue Impulse geben. Wir brauchen ein noch
vollständigeres Gewährleistungssystem zur Handhabung schwerwiegender öffentlicher

Notfälle. Wir wollen überdies ein Kontroll- und Verwaltungssystem für die Sicherheit der
künstlichen Intelligenz einrichten. Auch werden wir den Aufbau eines landesweit
einheitlichen Systems für die Bevölkerungsverwaltung ausloten. Verbesserungen bedarf es

hinsichtlich des Gesamtpräventions- und Gesamtkontrollsystems für öffentliche Sicherheit.
Insbesondere diejenigen Gesetzesverstöße und Verbrechen, die von der Bevölkerung
vehement kritisiert werden, sind im Rahmen der Gesetze streng zu ahnden. Es ist im

Beschlusspapier vorgesehen, einen Koordinierungsmechanismus für die Sicherheitsarbeit
mit den Nachbarländern einzurichten und diesen stetig zu verfeinern. Hinzu kommt, dass
wir die Mechanismen gegen Sanktionen sowie gegen Einmischungen in Chinas innere
Angelegenheiten und Langarmgerichtsbarkeit vervollständigen werden. Wir brauchen

zudem einen besseren Mechanismus zur Risikoprävention und -kontrolle im Außenhandel.
Das System der auslandsbezogenen Gesetze und Vorschriften sowie das betreffende

Durchführungssystem sind weiter zu verbessern. Gleichzeitig wollen wir der
internationalen Zusammenarbeit bei Gesetzesausführung und Justizausübung mehr Tiefe
verleihen. Um die Reformen von Landesverteidigung und Armee konsequent zu vertiefen,
werden wir sowohl die Systeme und Mechanismen zur Führung und Verwaltung der

Volksarmee verbessern, als auch die Reform des Systems für gemeinsame Kampfeinsätze
sowie die übergreifende Reform zwischen Zivil- und Militärbereich intensivieren.

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