Page 7 - Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung

Innerparteilich betrachtet haben die Reihen der KP Chinas ihrerseits eine strukturelle

Veränderung erfahren. Der Anteil der nach Beginn der Reform und Öffnung
geborenen Parteimitglieder und Kader wächst stetig. Dies stellt neue Anforderungen
an deren Schulung und Verwaltung. Obwohl sich die Reihen unserer Partei im
Allgemeinen bewähren, harren Probleme in ideologischer und organisatorischer
Hinsicht sowie mit Blick auf den Verhaltensstil weiterhin einer gründlichen Lösung.

Die Qualitäten und Fähigkeiten eines Teils der Parteimitglieder und Funktionäre
werden den Erfordernissen der Zeit nicht gerecht. Einige wenige Parteimitglieder und
Kader, darunter auch hochrangige, legen keine ausgeprägte Parteilichkeit an den Tag

und wanken in ihren Idealen und Überzeugungen, manchen mangelt es gar völlig
daran. Es fehlt ihnen an enger Verbundenheit zum Volk. Sie weichen vom richtigen
politischen Leistungsverständnis ab und verfallen in Formalismus, Bürokratismus,
Hedonismus und Extravaganz. Sie lassen den nötigen Kampfgeist vermissen, drücken
sich vor der eigenen Verantwortung und Pflicht, widersetzen sich Disziplin und

Regelwerk. Schlimmstenfalls missbrauchen sie ihre Macht für eigennützige Zwecke
und lassen Korruption und Degeneration zu. Einige Basisparteiorganisationen sind in
ihrer politischen und organisatorischen Funktion noch zu bestärken, teils zeichnen
sich dort sogar Schwäche und Laxheit ab. Bestimmte Bereiche, insbesondere neu

aufstrebende, werden nicht auf der ganzen Linie und wirksam von der
Parteiorganisation und ihrer Tätigkeit erfasst. In Hinsicht auf Parteiverwaltung und
-führung zeigen einige Parteiorganisationen und Führungskader zudem ein
mangelndes Verständnis, kommen ihrer Verantwortung und ihren Amtspflichten nicht

zuverlässig nach, ja führen die entsprechenden strukturellen Rahmenbedingungen
nicht strikt genug durch. Infolgedessen sind sie nicht in der Lage, eklatante Probleme
rechtzeitig zu erkennen und effektiv zu beheben, lassen gar ungesunden Tendenzen
Vermehrungsspielraum, wenn nicht gar freien Lauf. Die Aufgaben mit Blick auf die

Erhaltung der Fortschrittlichkeit und Reinheit unserer Partei gestalten sich also
zunehmend schwieriger.

Diese neuen Umstände und Probleme stellen die Regierungsfähigkeit und das

Führungsniveau unserer Partei, die Qualitäten ihrer Mitgliederschaft sowie ihre
Widerstandsfähigkeit gegen Korruption und Degeneration in der neuen Situation vor
große Herausforderungen. Die Herausforderungen, vor denen unsere Partei mit Blick
auf Regierungsführung, Reform und Öffnung, Marktwirtschaft und das äußere

Umfeld steht, gelten als langfristig, komplex und ernst, genauso wie die Gefahren der
geistigen Trägheit, mangelnden Kompetenz, Abwendung vom Volk sowie Untätigkeit
und Korruption. Den spezifischen Problemen einer großen Partei wie der unseren zu
begegnen, erfordert noch größere Anstrengungen. Je langfristiger unsere Partei regiert,

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