Page 33 - Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei
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ist es uns gelungen, das Niveau der Wissenschaftlichkeit, Institutionalisierung und
Standardisierung beim Parteiaufbau erheblich zu erhöhen.
Das Zentralkomitee der KP Chinas betont, dass die Korruption die größe Bedrohung
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für das langfristige Regieren der Partei darstellt. Die Korruptionsbekämpfung ist ein
schwieriger politischer Kampf, bei dem wir uns keine Niederlage leisten können und den
wir keinesfalls verlieren dürfen. Wir dürfen nicht davor zurückschrecken, uns den Unmut
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von hunderten korrupten Funktionäen zuzuziehen, da wir sonst den Unmut von 1,4
Milliarden Chinesen ernten. Die Macht muss in den „Käfig des Regelwerks“ gesperrt und
gesetzes- und disziplingemäß definiert, geregelt, eingeschränkt und kontrolliert werden. Die
Partei hält daran fest, ganzheitlich jenen Mechanismus voranzutreiben, durch den die
Korruption nicht gewagt und ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen
auch gar nicht erst in den Sinn kommt. Bestrafung und Abschreckung, die Kontrolle durch
das Regelwerk und die Stärkung des Bewusstseins wurden ganzheitlich und energisch
umgesetzt, um sicherzustellen, dass die von der Partei und dem Volk gegebene Macht stets
zum Wohle des Volkes ausgeübt wird. Die Partei hält daran fest, kein Sperrgebiet
auszuweisen, umfassende Abdeckung zu erreichen und Null-Toleranz zu praktizieren. Es
gilt nun, die Eindämmung weiter zu betonen und den starken Hochdruck sowie die
langfristige Abschreckung aufrechtzuerhalten. Die Partei hält daran fest, gegen diejenigen,
die sich bestechen lassen, sowie gegen diejenigen, die andere bestechen, gleichermaßen zu
ermitteln, jeden Fall von Korruption zu untersuchen und jede Bestechlichkeit zu verfolgen.
Die Partei ist entschlossen, die Krankheit der Korruption durch starke Arzneien zu
bekämpfen und mittels strenger Gesetze die Ordnung wiederherzustellen. Wir haben den
Mut aufgebracht, durch das Ausschaben mit dem Messer jedes Gift bis ins Mark zu
beseitigen, und scheuen uns auch nicht davor, das eigene Handgelenk abzuhacken, wenn es
von einer Giftschlange gebissen wurde, um so die Ausbreitung des Giftes zu stoppen.
„Tiger“ und „Fliegen“ – also korrupte Funktionäre von hohem und niedrigem Rang –
wurden entschlossen geschlagen und „Füchse“ – sprich ins Ausland geflüchtete korrupte
Funktionäre – kontinuierlich verfolgt. Alle Korruptionsprobleme, die das Volk hautnah
spürt, wurden entschlossen bekämpft. Die internationalen Strafverfolgungsoperationen
sowie die Rückforderung von Bestechungsgeldern wurden tiefgreifend vorangetrieben, um
alle korrupten Elemente zu beseitigen. Die Partei konzentrierte sich insbesondere auf
Korruptionsfälle, bei denen sich politische und wirtschaftliche Probleme verflochten. Die
Bildung von Interessengruppen in der Partei wurde entschieden verhindert und eine Reihe
von Fällen schwerer Disziplinverstöße und Rechtsverletzungen durch Kader wie Zhou
Yongkang, Bo Xilai, Sun Zhengcai und Ling Jihua wurde untersucht und geahndet. Unter
der Führung der Partei wurde das Kontrollsystem in Staat und Partei vervollständigt und
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