Page 9 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

5. Aktive Entwicklung des Sozialwesens und Mehrung des Bevölkerungswohls

Wir haben politische Fördermaßnahmen für hochwertige Vollbeschäftigung eingeleitet und
die Unterstützung für Unternehmen bei der Anstellung von Arbeitnehmern verstärkt. Die

Beschäftigung unter Schwerpunktgruppen wie Hochschulabsolventen, aus der Armut
befreiten Menschen sowie Wanderarbeitern blieb stabil. Fortschritte gab es auch beim

Aufbau einer starken Bildungsnation. Die Unterhaltszuschusssätze in der Phase der
Pflichtschulbildung für Schüler aus finanziell schwachen Familien wurden erhöht. Zudem
haben wir die Sätze für staatliche Stipendien und Lernbeihilfen angehoben, bei

gleichzeitiger Ausweitung des Abdeckungsbereichs dieser Leistungen. Bei den staatlichen
Studienanleihen wurden eine Summenerhöhung und eine Zinssenkung realisiert. Mehr als

34 Millionen Mal haben Schüler und Studierende hiervon finanziell profitiert. Die Erfolge
der „Zweifachen Reduzierung“ (Reduzierung der Belastung von Schülern in der

Pflichtschulbildungsphase in Bezug auf erstens Hausaufgaben und zweitens
außerschulische Bildungsangebote) wurden konsolidiert und es gelang, das schulische und

vorschulische Bildungsumfeld stetig zu optimieren. Die gegenseitige Anerkennung von
Untersuchungs- und Testergebnissen zwischen verschiedenen medizinischen Einrichtungen
wurde vorangetrieben und auf der Basisebene wurde eine größere Palette von Arzneimitteln

gegen chronische und häufige Krankheiten zur Verfügung gestellt. Auch haben wir die
Prävention und Behandlung schwerpunktmäßiger Infektionskrankheiten solide geleistet.

Bei der grundlegenden Krankenversicherung für Erwerbstätige wurde es mehr
Familienmitgliedern mit den nötigen Voraussetzungen ermöglicht, das Eigenanteilskonto
des Versicherten in Anspruch zu nehmen. Die grundlegenden Altersbezüge für Landwirte

und Menschen ohne Anstellungsverhältnis sowie auch die Grundrenten der Angestellten
von Unternehmen, Regierungsorganen und öffentlichen Institutionen wurden erhöht. Wir

haben die Reform der Seniorenbetreuungsdienste vertieft und politische Fördermaßnahmen
für die Seniorenwirtschaft ausgearbeitet. Die Rechte und Interessen von Menschen mit

Behinderung wurden verstärkt geschützt und die finanziellen Unterstützungssätze für
Zielgruppen mit Vorzugsbehandlung erhöht. Der Festlegungs- und

Regulierungsmechanismus für die Sätze zur Absicherung des Existenzminimums wurde
weiter vervollständigt und die Zielgruppe der Hilfeleistungen erweitert. Wir haben
Menschen in finanziellen Schwierigkeiten einen einmaligen Unterhaltszuschuss gewährt,

wovon über elf Millionen Personen profitierten. Nicht zuletzt gelang es, das landesweite

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