Page 7 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

Aktienbesitzes, wodurch die Marktvitalität eine Steigerung erfuhr. Die Obergrenze für

spezielle Schulden der Lokalregierungen wurde einmalig um sechs Billionen Yuan
angehoben, mit dem Ziel der Ersetzung bestehender versteckter Verbindlichkeiten. Zudem

wurden sicheren Schrittes die Reform und die Risikoauflösung bei kleinen und mittleren
lokalen Finanzinstitutionen vorangebracht.

2. Unbeirrte umfassende Reformvertiefung und konsequente Öffnungserweiterung
sowie Stärkung der endogenen Entwicklungstriebkräfte

Alle Vorschriften und Verfahren, die den landesweit einheitlichen Markt behinderten,
wurden identifiziert und abgeschafft. Zudem haben wir Überprüfungsvorschriften für fairen

Wettbewerb ausgearbeitet und implementiert. Parallel dazu wurden weitere
Standardisierungsmaßnahmen für die Lokalregierungen im Hinblick auf die Anziehung von

Geschäftsleuten und Investoren vorgestellt. Bei der Reform der staatseigenen Unternehmen
gelang eine weitere Vertiefung. Auch wurde die Planung für die staatseigene Wirtschaft

kontinuierlich optimiert. Dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NVK)
wurde der Entwurf des Gesetzes zur Förderung der Privatwirtschaft zur Prüfung vorgelegt.
Zudem erfuhr das privatwirtschaftliche Entwicklungsumfeld eine erneute Aufwertung.

Nicht zuletzt haben wir auch aktiv neue Wachstumsbereiche für den Außenhandel
erschlossen. Die Import- und Exportstruktur wurde stetig verfeinert, wobei der Beitrag der

Exporte zum Wirtschaftswachstum zunahm. Die Negativliste für den grenzüberschreitenden
Dienstleistungshandel wurde umfassend implementiert. Zudem haben wir Pilotversuche zur
Öffnung der Bereiche Mehrwert-Kommunikationsdienste, Biotechnologie und

ausschließlich auswärtig finanzierte Krankenhäuser entfaltet. Derweil nahm auch die
Intensität der unilateralen Öffnung zu. Produkten aus allen am wenigsten entwickelten

Ländern, mit denen China diplomatische Beziehungen unterhält, wurde umfassende
Zollfreiheit zugesprochen. Auch haben wir den Kreis derjenigen Staaten erweitert, denen

China einseitige Visumfreiheit gewährt, und die visumfreie Aufenthaltsdauer für
Transiteinreisen auf 240 Stunden verlängert, wodurch der Einreisetourismus einen

kontinuierlichen Aufschwung nahm. Die gemeinsame hochqualitative Umsetzung der
Seidenstraßeninitiative trug klar erkennbare Früchte. Es gelang, eine ganze Reihe wichtiger
und großer Programme sowie mit der Lebenshaltung der Bevölkerung im Zusammenhang

stehender Vorhaben sicheren Schrittes umzusetzen.

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