Page 12 - Kommuniqué der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

zu intensivieren und alle Gesetzesverstöße und Verbrechen nach Recht und Gesetz zu
bestrafen. Nicht zuletzt ist es auch nötig, die öffentliche Meinungsbildung stärker
anzuleiten, um so ideologischen Risiken effektiv vorzubeugen bzw. diese aufzulösen.

Die Plenartagung beschloss die Ernennung von Zhang Shengmin zu einem weiteren
stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der KP Chinas.

Nach dem Parteistatut entschied die Plenartagung, dass die Kandidaten des
Zentralkomitees Yu Huiwen, Ma Hancheng, Wang Jian, Wang Xi, Wang Yonghong,
Wang Tingkai, Wang Xinwei, Wei Tao, Deng Yiwu, Deng Xiuming und Lu Hong als
Mitglieder in das Zentralkomitee aufrücken.

Geprüft und angenommen wurde zudem der Ermittlungsbericht der Zentralen
Disziplinkontrollkommission der KP Chinas über die schweren Disziplin- und
Gesetzesverstöße von Tang Renjian, Jin Xiangjun, Li Shisong, Yang Fasen und
Zhu Zhisong. Ebenfalls geprüft und angenommen wurde der Ermittlungsbericht der
Zentralen Militärkommission der KP Chinas über die schweren Disziplin- und
Gesetzesverstöße von He Weidong, Miao Hua, He Hongjun, Wang Xiubin,
Lin Xiangyang, Qin Shutong, Yuan Huazhi, Wang Chunning und Zhang Fengzhong.
Die zuvor vom Politbüro des Zentralkomitees beschlossenen Disziplinarmaßnahmen
zum Parteiausschluss von He Weidong, Miao Hua, Tang Renjian, Jin Xiangjun,
He Hongjun, Wang Xiubin, Lin Xiangyang, Qin Shutong, Yuan Huazhi,
Wang Chunning, Li Shisong, Yang Fasen, Zhu Zhisong und Zhang Fengzhong
wurden bestätigt.

Die Plenartagung ruft alle Parteimitglieder und Armeeangehörigen sowie die
Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes dazu auf, sich noch enger um das
Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zusammenzuschließen,
gemeinsame Anstrengungen für die wesentliche Realisierung der sozialistischen
Modernisierung zu leisten und konsequent neue Perspektiven dafür zu schaffen, durch
die Chinesische Modernisierung den Aufbau Chinas zu einem starken Land sowie das
großartige Vorhaben des Wiederauflebens der chinesischen Nation in aller Hinsicht
voranzubringen.

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