Page 11 - Kommuniqué der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

Regelmäßigkeit und Langfristigkeit zu fördern und den Kampf gegen Korruption
entschieden fortzuführen. Ziel muss es sein, eine starke Garantie für die
Verwirklichung der Ziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in
der Periode des 15. Fünfjahresplans zu schaffen.

Ausgehend von der Analyse der gegenwärtigen Lage und der aktuellen Aufgaben
betont die Plenartagung, dass die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Entwicklungsziele dieses Jahres konsequent verwirklicht werden müssen. Hierfür ist
es erforderlich, die Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees weiterhin
präzise umzusetzen. Es gilt, mit konzentrierten Kräften die Beschäftigung, die
Unternehmen, die Märkte sowie die Erwartungen zu stabilisieren, die wirtschaftliche
Grundsituation zu festigen und die Tendenz der Erholung und positiven Entwicklung
der Wirtschaft zu konsolidieren und auszubauen. Wir müssen für eine kontinuierliche
Umsetzung und rechtzeitige Verstärkung der makropolitischen Maßnahmen sorgen,
die Unterstützungspolitik für Unternehmen wirksam umsetzen und die Sonderaktion
zur Konsumbelebung tiefgreifend entfalten. Die entscheidenden Linien für die Arbeit
der „Dreifachen Gewährleistung“ an der Basis – nämlich die Gewährleistung der
grundlegenden Lebenshaltung der Bevölkerung, der Gehälter und der Ausgaben für
den Verwaltungsablauf – sind fest zu wahren. Bestehende Verschuldungsrisiken bei
den Lokalregierungen sind aktiv und sicheren Schrittes aufzulösen.

Die Plenartagung verweist auf die Notwendigkeit, die Gewährleistung der
Lebenshaltung der Bevölkerung wirksam anzupacken. Es gilt, bestehende Potenziale
durch verschiedene Kanäle auszuschöpfen und unsere Anstrengungen in Bezug auf
die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Förderung der Beschäftigung zu
intensivieren. Wir werden zudem die stabile Beschäftigung wichtiger Zielgruppen
voranbringen, verzögerte Lohnauszahlungen verstärkt bekämpfen und die
grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen stärken. Es ist unsere Aufgabe, all
diejenigen Fragen, die für die Menschen dringlich und schwierig sind, die ihnen Sorge
bereiten und nach deren Lösung sie sich sehnen, gut zu lösen. Es gilt des Weiteren,
die Arbeit in Bezug auf die Normalisierung und den Wiederaufbau nach Katastrophen,
die Unterbringung von Katastrophenbetroffenen sowie die Absicherung ihres
Lebensunterhalts faktisch gut anzupacken, um sicherzustellen, dass sie gut durch die
kalte Jahreszeit kommen.

Die Plenartagung hebt hervor, dass die Arbeit im Hinblick auf Produktionssicherheit
und Stabilitätswahrung gut zu leisten ist. In diesem Zusammenhang sind die
Verantwortlichkeiten für die Produktionssicherheit klar festzulegen und wahrhaft zu
erfüllen. Die verschiedenartigen Kontroll- und Verwaltungssysteme müssen streng in
die Praxis umgesetzt werden, um schwere und äußerst schwere Unfälle entschlossen
zu verhindern und einzudämmen. Auch müssen wir die Kontrolle und Verwaltung mit
Blick auf die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln in allen Abläufen verstärken.
Es ist unsere Aufgabe, Widersprüche und Streitigkeiten gründlich zu identifizieren
und zu lösen, die Gesamtprävention und -kontrolle im Bereich öffentliche Sicherheit

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