Page 2 - Kommuniqué der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas
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Kommuniqué der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees
der Kommunistischen Partei Chinas
(Angenommen von der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der KP Chinas
am 23. Oktober 2025)
Die 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas
fand vom 20. bis zum 23. Oktober 2025 in Beijing statt.
Anwesend waren 168 Mitglieder und 147 Kandidaten des Zentralkomitees der KP
Chinas. Als nicht stimmberechtigte Teilnehmer wohnten der Tagung zudem
Mitglieder des ständigen Ausschusses der Zentralen Disziplinkontrollkommission der
KP Chinas, Zuständige der betreffenden Behörden sowie ausgewählte Abgeordnete
des XX. Parteitags bei, darunter Genossen der Basisebene, Experten und Gelehrte.
Geleitet wurde die Tagung vom Politbüro des ZK. Der Generalsekretär des
Zentralkomitees, Xi Jinping, hielt eine wichtige Rede.
Die Plenartagung hörte und diskutierte den von Xi Jinping im Auftrag des Politbüros
des ZK erstatteten Tätigkeitsbericht und überprüfte und verabschiedete die
„Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur
Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und
Gesellschaft“. Xi Jinping gab der Plenartagung zudem Erläuterungen zum Entwurf
des besagten Vorschlagsdokuments.
Die Plenartagung zollte der seit der 3. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der
Partei geleisteten Arbeit des Politbüros des ZK ihre volle Anerkennung. Sie stimmte
darin überein, dass das Politbüro den Geist des XX. Parteitags und aller bisherigen
Plenartagungen des XX. ZK der Partei gewissenhaft umgesetzt sowie am allgemeinen
Arbeitsprinzip des Anstrebens von Fortschritten unter Beibehaltung der Stabilität
festgehalten hat. Das Politbüro hat das neue Entwicklungskonzept vollständig, korrekt
und umfassend in die Praxis überführt. Es gelang, den Hauptentwurf für die
„Integration der fünf Dimensionen“ nach einheitlichem Plan voranzubringen, die
strategische Anordnung für die „Vier umfassenden Handlungen“ koordiniert zu
fördern sowie die inländische und internationale Gesamtlage einheitlich zu planen.
Koordiniert wurden auch die Entwicklungs- und Sicherheitsfragen. Die Reform wurde
weiter umfassend vertieft und die Entwicklung hoher Qualität verlässlich gefördert.
Auch der Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wurde
vorangebracht und die Öffentlichkeits-, ideologische und Kulturarbeit fortwährend
verstärkt. Das Politbüro hat die Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung
und den Schutz von Umwelt und Ökosystemen wirksam angepackt. Nationale
Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität wurden gewahrt. Schulung und
Sensibilisierung in Bezug auf die gründliche Umsetzung des Geistes der „Acht
Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils
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