Page 10 - Erläuterungen zu den Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

Stadt und Land wird in dem Papier eine Anzahl von pragmatischen Maßnahmen zu
folgenden Aspekten formuliert: beschleunigte Modernisierung der Landwirtschaft und
des ländlichen Raums, solides Vorantreiben des umfassenden ländlichen
Aufschwungs, Verbesserung des regionalen Wirtschaftsgefüges sowie Förderung der
koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen. Um gemeinsamen Wohlstand im
geistigen Leben der Menschen zu fördern, werden folgende Aufgaben klar formuliert:
Verbreitung und Praktizierung der sozialistischen Grundwerte, Schaffung eines
kräftig prosperierenden Kulturwesens, rasche Entwicklung der Kulturwirtschaft und
Steigerung der Verbreitungs- und Einflusskraft der chinesischen Kultur.

6. Einheitliche Planung von Entwicklung und Sicherheit
Sicherheit ist eine Voraussetzung für Entwicklung, Entwicklung wiederum eine
Garantie für Sicherheit. In den kommenden fünf Jahren werden unbestimmte und
unwägbare Risikofaktoren in unserem Land deutlich zunehmen, weshalb wir uns mit
noch schwerwiegenderen Aufgaben in Bezug auf die einheitliche Planung von
Entwicklung und Sicherheit konfrontiert sehen. Mit Blick auf die Modernisierung des
Systems und der Kapazitäten für nationale Sicherheit formuliert das Entwurfspapier
folgende Ziele: Verbesserung des Systems für die nationale Sicherheit, verstärkte
Entwicklung der Kapazitäten für nationale Sicherheit in Schwerpunktbereichen,
Erhöhung des Governance-Niveaus für öffentliche Sicherheit und Verbesserung des
Systems der gesellschaftlichen Governance. In Sachen qualitätsvolle Modernisierung
von Landesverteidigung und Armee stellt das Papier die folgenden Aufgaben heraus:
beschleunigte Entwicklung fortschrittlicher Kampfkraft, Förderung der
Modernisierung der Governance im militärischen Bereich sowie Konsolidierung und
Verstärkung der integrierten nationalen Strategiesysteme und -kapazitäten.

7. Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei
Das Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei und die Verstärkung
dieser Führung bilden eine grundlegende Garantie für das Vorantreiben der
Chinesischen Modernisierung. Der Vorschlagsentwurf konzentriert sich darauf, die
Führungsfähigkeiten und das Führungsniveau der Partei bezüglich der
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu steigern. Betont wird dabei
die Notwendigkeit, an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das ZK der
Partei festzuhalten, diese Führung zu verstärken sowie den Umsetzungsmechanismus
für wichtige Entscheidungen und Anordnungen des ZK zu optimieren. Das
vorliegende Entwurfspapier unterstreicht zudem die Wichtigkeit, unser Denken,
unseren Willen und unser Handeln ununterbrochen mithilfe der innovativen
Parteitheorien in Einklang zu bringen. Es gilt, beim Personaleinsatz an der richtigen
Ausrichtung festzuhalten, den Mechanismus zur Überprüfung und Evaluation der
Funktionäre zu vervollkommnen und den Aufbau der Basisorganisationen der Partei
in allen Bereichen einheitlich zu fördern. Aufgabe ist auch, den Geist der „Acht
Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils
und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ konsequent in die Praxis
umzusetzen, das Aufsichtssystem von Partei und Staat weiter zu vervollkommnen

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