Page 2 - Erläuterungen zu den Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

Erläuterungen zu den „Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen

Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der

Volkswirtschaft und Gesellschaft“

Xi Jinping

Genossen!

Im Auftrag des Politbüros des ZK erläutere ich hiermit der Plenartagung die
Ausarbeitung der „Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei
Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der
Volkswirtschaft und Gesellschaft“ (im Folgenden kurz „Vorschläge“ genannt).

I. Ausarbeitungsprozess des Entwurfs der Vorschläge
Die Erarbeitung mittel- und langfristiger Pläne zur Anleitung der wirtschaftlichen und
gesellschaftlichen Entwicklung formt eine zentrale Vorgehensweise unserer Partei bei
der Staats- und Regierungsführung. Die Durchführung des 14. Fünfjahresplans wird
in diesem Jahr vollendet werden, weshalb die Erforschung und die Ausarbeitung des
15. Fünfjahresplans anstehen. Sie sind von wichtiger Bedeutung sowohl für die
Förderung der nachhaltigen und gesunden Entwicklung unserer Wirtschaft und
Gesellschaft als auch für die Schaffung einer noch solideren Grundlage für die
grundsätzliche Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung zum geplanten
Zeitpunkt.

Im Januar dieses Jahres hat das Politbüro des ZK angeordnet, die Vorschläge zur
Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans auf der 4. Plenartagung des
XX. Zentralkomitees der KP Chinas zu prüfen. Es wurde eine Arbeitsgruppe für den
Entwurf des Dokuments gegründet, als deren Leiter ich fungierte. Stellvertretende
Leiter waren die Genossen Li Qiang, Wang Huning, Cai Qi und Ding Xuexiang. Zu
den weiteren Teilnehmern zählten die jeweils zuständigen Verantwortlichen der
einschlägigen Behörden und der lokalen Regierungen. Unter Leitung des Ständigen
Ausschusses des Politbüros des ZK haben wir die Entwurfsarbeit übernommen. Am
11. Februar 2025 berief unsere Arbeitsgruppe dann ihre 1. Plenarsitzung ein, womit
die Arbeit zur Ausarbeitung der Vorschlagsvorlage offiziell in Angriff genommen
wurde.

Das ZK hat die Entfaltung der Demokratie und die Sammlung der Ideen aller Seiten
in den gesamten Erarbeitungsprozess des Papiers einfließen lassen. Es wurden
gründliche Untersuchungen und Studien durchgeführt und die Meinungen aller Seiten
weitgehend angehört. Am 22. Januar 2025 verschickte das ZK das „Rundschreiben
zur Einholung der Meinungen über die Erörterung der Vorschläge zur Ausarbeitung
des 15. Fünfjahresplans auf der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der Partei“.

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