Page 4 - Erläuterungen zu den Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

Partei und Staat in der Periode des 15. Fünfjahresplans punktgenau erfasst und die
tiefgreifenden und komplexen Veränderungen des Entwicklungsumfeldes unseres
Landes einer gründlichen Analyse unterzieht. Sie stellt einen Entwurf auf höchster
Ebene und einen strategischen Plan für die Entwicklung in den kommenden fünf
Jahren dar und formt eine sachgerechte und präzise Ausgestaltung unserer
Leitprinzipien. Der Entwurf des Vorschlagspapiers steckt klare Hauptziele ab und
strebt nach Wahrheit und Objektivität in den formulierten Aufgaben und Maßnahmen.
Er formt also erneut eine Gesamtmobilisierung und eine Gesamtanordnung dafür, dem
Aufwärtstrend zu folgen und die Chinesische Modernisierung weiter voranzutreiben.
Auch spiegelt er die historische Initiative dafür, das doppelte Wunder rasanter
Wirtschaftsentwicklung gepaart mit langfristiger gesellschaftlicher Stabilität um ein
neues Kapitel fortzuschreiben und mit vollem Einsatz neue Perspektiven für die
Entwicklung der Chinesischen Modernisierung zu schaffen. Er wird definitiv einen
gewaltigen und weitreichenden Einfluss auf das Fortkommen der Sache von Partei
und Staat ausüben. Außerdem haben alle Seiten viele wertvolle Ansichten geäußert
und gute Vorschläge unterbreitet. Die Arbeitsgruppe hat diese Anregungen Punkt für
Punkt analysiert und nach Möglichkeit aufgenommen. An 218 Stellen wurde die
Vorlage ergänzt, abgeändert bzw. verkürzt, wodurch 452 Vorschläge Eingang in das
Papier fanden.

Im Ausarbeitungsprozess haben der Ständige Ausschuss des Politbüros und das
Politbüro jeweils drei bzw. zwei Sitzungen zur Prüfung und Revidierung der Vorlage
einberufen, bevor schließlich die Fassung entstand, die dieser Plenartagung nun zur
Prüfung vorliegt.

Man kann sagen, dass die Ausarbeitungsarbeit wieder ein lebendiges Praxisbeispiel
für die Entfaltung unserer innerparteilichen Demokratie und der Volksdemokratie im
gesamten Prozess gegeben hat.

II. Hauptgedanken und Kerninhalte der Vorschlagsvorlage

Die Hauptgedanken des Entwurfs sind die folgenden: Gemäß dem auf dem
XX. Parteitag beschlossenen strategischen Zwei-Schritte-Plan für die umfassende
Vollendung des Aufbaus eines starken und modernen sozialistischen Landes gilt es,
den wichtigen Stellenwert der Periode des 15. Fünfjahresplans im Prozess der
grundsätzlichen Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung genau zu erfassen,
die in- und ausländische Lage gründlich zu analysieren und auf dieser Grundlage
einen systemischen Plan für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung
unseres Landes in der Periode des 15. Fünfjahresplans zu entwerfen bzw.
entsprechende strategische Anordnungen zu treffen.

Im Prozess der Ausarbeitung der Vorlage kamen folgende Prinzipien zur Anwendung:
Erstens wurde an der Ziel- und Problemorientierung festgehalten. Mit Blick auf die
grundlegende Positionierung – nämlich die Grundlage zu festigen und alle Kräfte

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