Page 3 - Erläuterungen zu den Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

Dieses Rundschreiben wurde zum Einholen von Meinungen an ausgewählte Stellen
innerhalb und außerhalb der Partei übermittelt. Ende Februar organisierte das ZK
dann sechs Untersuchungsteams, die für Sonderuntersuchungen in zwölf Provinzen,
regierungsunmittelbare Städte und autonome Gebiete reisten. Gleichzeitig beauftragte
das ZK einige zentrale Partei- und Staatsorgane damit, 35
Schwerpunktthemenforschungen zu entfalten. Am 30. April leitete ich in Shanghai
eine Gesprächsrunde einiger Provinzen, regierungsunmittelbarer Städte und
autonomer Gebiete über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der
Periode des 15. Fünfjahresplans. Danach wurde Genosse Li Qiang damit beauftragt,
in Folge drei Gesprächsrunden abzuhalten, jeweils mit Vertretern aus der Wirtschaft,
der Wissenschaft und Technologie sowie von der Basis. Darüber hinaus haben wir
auch online Meinungen zur Ausarbeitung des neuen Fünfjahresplans eingeholt. Hier
wurden mehr als drei Millionen Nachrichten hinterlassen, woraus mehr als
1500 Vorschläge abgeleitet wurden. Alle Seiten waren sich vollkommen einig darüber,
dass die Schwerpunktlegung seitens der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der
KP Chinas auf die Erforschung der Vorschläge zur Ausarbeitung des
15. Fünfjahresplans von zentraler Bedeutung dafür ist, die strategische
Anleitungsfunktion des nationalen Entwicklungsplans besser zur Entfaltung zu
bringen. Sie ist auch wichtig dafür, die gewaltigen Kräfte der ganzen Partei und der
Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes weiter für den vereinten Kampf
zu bündeln und durch die Chinesische Modernisierung den Aufbau Chinas zu einem
starken Land und das großartige Vorhaben des Wiederauflebens der Nation in aller
Hinsicht voranzubringen. Unter dem Strich kommen wir zu der Schlussfolgerung,
dass in der Periode des 15. Fünfjahresplans parallel sowohl strategische Chancen als
auch Risiken und Herausforderungen für die nationale Entwicklung bestehen, sich
Unsicherheiten und Unwägbarkeiten mehren. An der stützenden Voraussetzung und
dem grundlegenden Trend einer langfristig positiven Entwicklung von Wirtschaft und
Gesellschaft wird sich auch in dieser Periode nichts ändern. Alle Seiten hoffen auf
eine Festlegung der Grundkonzeptionen, Kernprinzipien, Hauptziele, strategischen
Aufgaben und wichtigen Maßnahmen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche
Entwicklung in der Periode des neuen Fünfjahresplans. Anspruch ist es, die
hochqualitative Entwicklung auch in dieser Periode weiter voranzubringen, um eine
noch festere Grundlage für die grundsätzliche Verwirklichung der sozialistischen
Modernisierung zu legen.

Am 4. August 2025 wurde die Vorlage des Vorschlagspapiers dann zur Einholung von
Meinungen in bestimmtem Umfang an untergeordnete Stellen innerhalb der Partei
übermittelt. Dabei haben wir auch den Rat einiger Altgenossen der Partei eingeholt.
Zudem wurden auch die Ansichten der Zentralkomitees aller demokratischen Parteien
und der Verantwortlichen der Gesamtchinesischen Vereinigung der Industriellen und
Kaufleute sowie ausgewählter parteiloser Persönlichkeiten gehört. Bei der Einholung
dieser Meinungen haben die verschiedenen Regionen und Behörden der Vorlage ihre
volle Anerkennung ausgesprochen. Alle Seiten waren der Ansicht, dass die
Vorschlagsvorlage den historischen Ausgangspunkt der Entwicklung der Sache von

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