Page 16 - Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung

durch Vorgesetzte und gegenseitige Bewertungen unter Gleichrangigen, die

Einschätzung untergeordneter Stellen und der Ruf in der Bevölkerung dienen als
Gradmesser der Parteilichkeit. Die entsprechenden Beurteilungsergebnisse sind bei
r
der Auswahl und Ernennung von Funktionäen sowie auch bei der Auswahl
vorzüglicher und fortschrittlicher Kader sinnvoll zu nutzen.

III. Strenge Umsetzung des demokratischen Zentralismus

Der demokratische Zentralismus bildet das grundlegende Organisationsprinzip und
Führungssystem unserer Partei. Seine Umsetzung ist ein inhärentes Erfordernis zur

umfassenden strengen Führung der Partei. Alle Systeme des demokratischen
Zentralismus sind daher fortwährend zu vervollkommnen und gut zum Tragen zu
bringen. Entscheidend ist dabei, die innerparteiliche Demokratie vollends zu entfalten.
Wir müssen wirksam den richtigen Zentralismus praktizieren, wobei es die

politischen und organisatorischen, ja die system- und arbeitsbezogenen Stärken des
demokratischen Zentralismus noch besser zur Geltung zu bringen gilt.

(1) Beibehaltung und Stärkung der zentralisierten und einheitlichen Führung
durch das Zentralkomitee der Partei

Es ist das Prinzip beizubehalten, dass sich die Parteimitglieder den
Parteiorganisationen, die Minderheit der Mehrheit, die unteren Organisationen den
oberen und sämtliche Parteiorganisationen und -mitglieder dem nationalen Parteitag
sowie dem Zentralkomitee der Partei unterordnen müssen. Die Systeme und

Mechanismen zur zentralisierten, einheitlichen Führung durch das ZK der KP Chinas
sind in diesem Zusammenhang weiter zu optimieren, um zu gewährleisten, dass die
ganze Partei alle Gebote und Verbote befolgt. Der Umsetzungsmechanismus für
wichtige Entscheidungen und Anordnungen des ZK ist entsprechend weiter zu

verbessern. Hierfür ist es notwendig, die Nachverfolgung und
Umsetzungsüberwachung sowie Qualitäts- und Wirksamkeitsevaluation zu verstärken.
Das System zum Einholen von Instruktionen des ZK und zur Berichterstattung an
dieses ist streng umzusetzen. Letztlich muss die politische Kontrolle noch konkreter,

zielgerichteter und regelmäßiger erfolgen. Schwerpunkt der Kontrollarbeit soll dabei
der Umsetzungsstand aller wichtigen Entscheidungen und Anordnungen des ZK
bilden. Mangelt es der Umsetzung an Nachdruck oder kommt es zu Verzerrungen,
sind derartige Probleme zeitnah zu erkennen und zu lösen. Plumpe Schmeichelei und

raffinierte Verleumdungen sind entschieden zu verhindern und zu unterbinden.

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