Page 21 - Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung

Rechnungsprüfung und Aufsicht gut zu nutzen. Kaderauswahl und -einsatz sollen

streng gemäßden Stellenanforderungen erfolgen, um Posten möglichst passgenau zu
besetzen. Es greift das Prinzip, dass sowohl der Einzelne stark als auch das Kollektiv
exzellent sein und die Personalstruktur den Funktionen der jeweiligen Organisation
dienen muss. Entsprechend gilt es, die Führungsgremien aller Ebenen, insbesondere
ihre Chefposten, nur mit hervorragenden, fähigen Funktionären zu besetzen. Nach wie

vor sollten wir für eine gestaffelte Altersstruktur von jung bis alt sorgen und
Funktionäre aller Altersstufen nach einem einheitlichen Plan gut einsetzen. Die
Heranbildung und der gute Einsatz sowohl von weiblichen Kadern als auch von

Funktionären aus den Reihen der nationalen Minderheiten und von außerhalb der
Partei sind ebenfalls von Bedeutung. Alter, akademische Abschlüsse und Dienstzeit
dürfen nicht als alleinige Auswahlkriterien fungieren, individuelle Qualitäten nicht
gegenüber der Struktur von Führungsgremien hintanstehen, ebenso wenig wie
praktische Fähigkeiten gegenüber akademischen Abschlüssen und Dienstalter den

Kürzeren ziehen dürfen. Sprich, die Zusammensetzung darf keinesfalls mechanisch
erfolgen, da dies letztlich zu einer schlechteren Auswahl führen würde. Es ist zudem
geboten, hervorragende Funktionäre an der Basis zu entdecken und auszuwählen. Das
Einschränkungssystem für Kaderpositionen zur Vermeidung familiärer Befangenheit

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sowie das System zur regelmäßgen Ämterrotation und zum Austausch von Kadern
harren ebenfalls weiterer Verbesserung. Das Amtsdauersystem für Führungskader ist
weiter zu optimieren und gut umzusetzen. Parallel sind die politischen Maßnahmen
zur Stabilisierung der Amtszeit streng in die Tat zu überführen, um häufige

Personalwechsel an einem Posten und häufige Amtswechsel einzelner Funktionäre zu
vermeiden. Des Weiteren ist eine stärkere Analyse und Beurteilung von
Führungsgremien und -kadern geboten. Die Möglichkeit zur Herauf- und
Herabstufung führender Funktionäre soll die Regel bilden. Wir müssen intensivere

Anstrengungen leisten, diejenigen Funktionäe, die ihrer Amtsfunktion nicht
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gewachsen sind, von ihrem Posten abzuberufen.

Weiterhin obligatorisch bei jeder Beförderung sind die Überprüfung der Kaderakten,

eine Überprüfung der Berichte über relevante persönliche Angelegenheiten, die
Einbeziehung der Einschätzungen der Disziplinkontroll- und Aufsichtsbehörden
sowie die Nachverfolgung aller überprüfbaren mündlichen bzw. schriftlichen
Petitionen und Anzeigen mit konkreten Anhaltspunkten für Vorschrifts- und

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Disziplinverstöße. Die Regelung, dass Integritätsbeurteilungen sowohl vom Sekretä
des zuständigen Parteikomitees bzw. der Parteiführungsgruppe als auch vom Sekretä
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der Disziplinkontrollkommission bzw. dem Leiter der entsandten Disziplinkontroll-
und Aufsichtsgruppe unterzeichnet werden müssen, ist auszuführen. Das System zur

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