Page 28 - Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung
P. 28
(3) Koordinierte Förderung des Aufbaus der Basisparteiorganisationen in allen
Bereichen
Klare Orientierung ist es, die Arbeit bezüglich der Basiszellen schwerpunktmäßig
anzugehen. Nach wie vor gilt es hier, parallel zur Behebung von Mängeln und
Füllung von Lücken auch die Qualität zu steigern und die Funktionen zu stärken,
damit die Basisparteiorganisationen zu einem starken Bollwerk für die wirksame
Umsetzung der Führungsrolle der Partei reifen. Intensiv müssen wir dafür sorgen,
mittels des Anpackens des Parteiaufbaus den umfassenden Aufschwung des
ländlichen Raums zu fördern. In diesem Zusammenhang bedarf es einer verstärkten
Entwicklung der Parteikomitees in Gemeinden und Kleinstädten sowie der
Dorfparteiorganisationen. Die Erziehungs- und Verwaltungskompetenzen der
r
Dorffunktionäe sind in diesem Zusammenhang weiter zu steigern. Die Ersten
Parteisekretäre und Vor-Ort-Arbeitsgruppen in den Dörfern sind besser auszuwählen,
zu entsenden und zu verwalten. Der Parteiaufbau in durch Abwanderung der
Hauptarbeitskräfte „gelichteten Dörfern“ ist wahrhaft zu leisten. Zudem bedarf es
eines intensiveren Parteiaufbaus in den städtischen Straßenvierteln und
Einwohnergemeinschaften. Die Parteiorganisationen in den Wohnvierteln sind zu
verbessern und zu stärken. In diesem Kontext ist auch ein neues Modell zu erforschen,
in dem unter Federführung der Parteiorganisationen der Einwohnergemeinschaften
ein koordinierter Betrieb der Einwohnerkomitees, Eigentümerkommissionen und
Hausverwaltungsdienste stattfindet. Vor allem in besonders großen
Einwohnergemeinschaften gilt es, die Parteiorganisationen zu stärken. Gleichzeitig
gilt es, den Parteiaufbau in den Entwicklungszonen und Industrieparks
voranzubringen und den Basisparteiaufbau in Grenzgebieten zu intensivieren. An der
Basis sind die Governance und die Ausübung der Staatsmacht in Zukunft noch
gründlicher durch den Parteiaufbau anzuleiten. Es gilt, an den Fengqiao-Erfahrungen
im neuen Zeitalter festzuhalten, diese weiterzuentwickeln und das von den
Parteiorganisationen geführte Governance-System der Basisebene in Stadt und Land
weiter zu vervollständigen, wobei eine Verzahnung von Selbstverwaltung sowie
Verwaltung mit Rechtsbindung und durch Moral zu bewerkstelligen ist. Die
rasterbasierte Governance soll integriert und optimiert werden, gleiches gilt für
rasterbasierte Dienstleistungen. Hierbei ist es unabdingbar, dass die
Dienstleistungszentren für Parteimitglieder und Bevölkerung ihre Funktionen gut
entfalten und die Kanäle für die gesetzesgemäße und geordnete Beteiligung von
Basisorganisationen und Bevölkerung an der Basis-Governance Erweiterung erfahren.
Nicht zuletzt werden wir die Qualität des Parteiaufbaus in Behörden allseitig erhöhen,
wobei auch die entsprechende Arbeit in den untergeordneten Arbeitseinheiten und
27

