Page 44 - Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung

auf höhere Instanzen sowie regions- und arbeitseinheitenübergreifende gegenseitige

Kontrolle erfahren weitere Optimierung. Geplant ist auch, die Kanäle zur Kontrolle
durch die Bevölkerung intakt zu halten und die Aufsichtsarbeit an der Basis organisch
mit der Basis-Governance abzustimmen. Zur Schaffung von Kontrollsynergieeffekten
wollen wir eine tiefgehende Integration und ein effektives Zusammenwirken
realisieren, nämlich zwischen der innerparteilichen Kontrolle und der Kontrolle durch

die Volkskongresse, der demokratischen und der administrativen Kontrolle, der
Kontrolle durch Justizbehörden, Rechnungsprüfung, Buchhaltung und statistische
Erfassung sowie der Kontrolle durch Bevölkerung und öffentliche Meinung. Wir

kommen nicht umhin, die Parteirichtlinie zur Inspektionsarbeit umfassend
umzusetzen, unsere Inspektionsvorschriften trefflich anzuwenden, Inspektionsformen
wie regelmäßige Inspektionen, Sonderinspektionen, unangekündigte Inspektionen
sowie die Übertragung von Inspektionen auf höhere Instanzen gut zu nutzen. Parallel
bedarf es einer Erneuerung der Inspektionsmethoden. Wir brauchen intensivere

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Folgeinspektionen, stäkere Korrekturen und Nachbesserungen sowie verstärkte
Ergebnisanwendung. Inspektionen auf oberen und unteren Ebenen müssen
gründlicher zusammenwirken, wobei es für eine qualitätsvollere und effizientere
Inspektionsarbeit in den Dörfern zu sorgen gilt. Die Funktion der Inspektion auf den

oberen Ebenen als scharfes Schwert für eine umfassende Aufsicht ist gut zu entfalten.

Es ist die gemeinsame politische Verantwortung der ganzen Partei, die umfassende
strenge Parteiführung unablässig voranzubringen. Das Zepter des

Verantwortlichkeitssystems zur Verwaltung und Führung der Partei ist fest in der
Hand zu halten. Die Parteikomitees bzw. Führungsgruppen der Partei stehen in der
Pflicht, ihre Verantwortung als Hauptakteure, die Disziplinkontrollkommissionen ihre
Aufsichtsverantwortung streng und wahrhaft zu erfüllen. Ebenso sind die Sekretäre

der Parteikomitees bzw. Parteiführungsgruppen als erste Hauptverantwortliche
angehalten, ihren Pflichten streng und wahrhaft nachzukommen, während die übrigen
Mitglieder der Führungsgremien parallel zur Erfüllung ihrer eigentlichen
Amtspflichten auch die Verantwortung für die Verbesserung des Arbeitsstils und der

Integrität der Parteiorganisationen in ihren zuständigen Arbeitsbereichen schultern
müssen. Alle Parteimitglieder und Funktionäre tragen also konkrete Verantwortung.
Das System zur klaren Aufteilung sowie einheitlichen Koordination von
Verantwortlichkeiten ist in diesem Kontext weiter zu verbessern. Die Parteikomitees

bzw. Parteiführungsgruppen aller Ebenen müssen die Arbeit aktiv anpacken und mit
ganzem Herzen leiten. Mit Blick auf die Verantwortungskette müssen sie den Druck
Stufe für Stufe übertragen. Alle Parteikomitees bzw. Parteiführungsgruppen ab
Kreisebene aufwärts haben die Aufgabe, mindestens einmal pro Jahr eine Anhörung

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