Page 40 - Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung

der Machtausübung in Schwerpunktfeldern und neuen Bereichen hin. So werden

derzeit etwa detaillierte Verzeichnisse für Befugnisse in Schwerpunktbranchen bzw.
Befugnisse kleinen Ausmaßes an der Basis herausgearbeitet. Gleichzeitig werden die
Systeme des Aktenvermerks und der Bekanntmachung von Eingriffen führender
Funktionäre in Justizhandlungen sowie die Behandlung einzelner Rechtsfälle in die
Praxis umgesetzt.

(3) Festigung der ideologischen Grundlage für die Integritätswertschätzung und
Korruptionsbekämpfung

Es gilt, die Herausbildung einer Integritätskultur im neuen Zeitalter zu forcieren sowie

diesbezüglich für vielfältigere Inhalte und Träger zu sorgen. Alle Parteimitglieder und
Funktionäre sollen dazu erzogen und hingeführt werden, Selbstachtung und
Selbstreflektion zu üben, beim Alleinsein Umsicht walten zu lassen und auf
Kleinigkeiten besonnen zu reagieren, damit sie selbstbewusst Korruption widerstehen

und Degeneration verhindern können. Hierzu bedarf es einer Weiterentwicklung der
positiven und gesunden innerparteilichen politischen Kultur. Wir werden die
innovativen Parteitheorien mit ihren Idealen und Überzeugungen, Wert- und
Moralvorstellungen sowie ihrem Disziplin- und Rechtsbewusstsein nutzen, um eine

von Redlichkeit und Integrität geprägte Gesinnung unter allen Parteimitgliedern und
Funktionären zu fördern. Zudem arbeiten wir darauf hin, die Integritätskultur in die
Weiterentwicklung der sozialistischen Grundwerte, die Integritätserziehung in das
nationale Bildungssystem zu integrieren, um ein gesellschaftliches Klima zu schaffen,

in dem Integrität als Ehre und Korruption als Schande gilt. In diesem Kontext ist auch
vorgesehen, den Mechanismus zur Integritätsaufklärung und -erziehung zu erneuern,
ein Zusammenwirken von Online- und Offline-Bereich zu fördern, Inhalte und
Formate ebenen- und kategorienweise festzulegen sowie die Zielorientiertheit und
Effektivität dieses Mechanismus zu stärken. Es gilt, die beispielgebende und

anleitende Funktion engagierter, rechtschaffener Vorbilder und die ermahnende und
abschreckende Wirkung von Disziplin- und Gesetzesverstößen zur Geltung zu
bringen. Führende Funktionäre sind dazu angehalten, die Beziehungen zwischen

Regierung und Unternehmen vorbildlich zu unterhalten – geprägt von Freundlichkeit
r
und Integrität. Auch stehen sie in der Pflicht, die familiäe Entwicklung zu stärken,
die Erziehung und den Lebensstil in der Familie weiterzuentwickeln sowie ihre
Verwandten bzw. engen Mitarbeiter streng zu erziehen und zu verwalten.

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