Page 37 - Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung
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fördern. Falsche Anschuldigungen und Intrigenwirtschaft sind ernsthaft zu
untersuchen und zu ahnden. Die Klärung von Sachverhalten und die Rehabilitierung
von Unschuldigen dulden keinen Aufschub. In diesem Kontext ist es auch geboten,
die Arbeit in Bezug auf die Nachverfolgung, das wiederholte Aufsuchen sowie die
Erziehung und Verwaltung derjenigen Parteimitglieder und Funktionäre gut zu
bewerkstelligen, die bestraft oder disziplinarisch belangt wurden.
VII. Unbeirrte und ganzheitliche Förderung dessen, dass Korruption nicht
gewagt, ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen gar nicht in
den Sinn kommt
Die ganzheitliche Förderung dessen, dass Korruption nicht gewagt, ihr jede
Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn
kommt, formt nicht nur die Kernkonzeption für die umfassende strenge Parteiführung,
sondern auch die grundlegende Richtlinie für den Antikorruptionskampf. Wir müssen
es uns fest ins Gedächtnis prägen, dass unsere Partei jenseits der Interessen der
Arbeiterklasse und der breitesten Mehrheit der Bevölkerung keinerlei eigene
Sonderinteressen verfolgen darf. Korruption ist für die Partei so unverträglich wie
Feuer zu Wasser – dies dürfen wir nie aus den Augen verlieren. Entsprechend gilt es,
entschlossen einen Antikorruptionsweg chinesischer Prägung zu beschreiten und die
zentralisierte und einheitliche Führung durch das ZK der KP Chinas über die
Antikorruptionsarbeit zu verstärken. Es ist mehr Aufmerksamkeit darauf zu richten,
sowohl die Symptome als auch die Ursachen zu behandeln und systemisch gegen
Korruption vorzugehen. Wir halten daran fest, Korruption rigoros zu bestrafen, alle
diesbezüglichen Probleme gezielt zu beseitigen, Korruption effektiv vorzubeugen und
alle betreffenden Arbeiten einheitlich anzupacken, um den Antikorruptionskampf
erfolgreich zu Ende zu führen.
(1) Fortführung des harten Antikorruptionskurses
Wir müssen uns intensiv vergegenwärtigen, dass sich die Lage im
Antikorruptionskampf nach wie vor ernst und kompliziert gestaltet. Noch immer ist es
schwierig, der Korruption jeden Nährboden und jede Möglichkeit zu entziehen. Wird
Korruption aber erst einmal aufgedeckt, gilt es, sie konsequent zu bekämpfen. Wir
müssen sämtliche korrupte Elemente aussondern und schändliche Phänomene von der
Wurzel her ausmerzen. Mit Entschiedenheit gilt es, „Tiger“ und „Fliegen“, also
r
korrupte Funktionäe hohen und niedrigen Ranges, zu erlegen und „Füchse“, sprich
auslandsflüchtige korrupte Funktionäre, zu verfolgen. Nach wie vor bedarf es einer
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