Page 34 - Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung

Art mit Bezug auf die Erfüllung verbindlicher Normen sowie die

Leistungsanerkennung. Auch die Aktivitäten für Festlichkeiten, Messen und Foren
sind zu verschlanken und zu standardisieren. Nicht zuletzt sind wir angehalten,
„Formalismus per Klick“ zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang sind die
detaillierten Gegenstandsverzeichnisse zur Dienstpflichterfüllung von Gemeinden
bzw. Straßenvierteln gut zur Anwendung zu bringen. Auch ist eine Vervollständigung

des Systems für die Übernahmeerlaubnis von Dienstverantwortlichkeiten in Dörfern
bzw. Einwohnergemeinschaften angebracht. Markante Probleme sind kontinuierlich
anzugehen, so etwa vorschriftswidrige Bewirtung, die regelwidrige Annahme oder

Vergabe von Präsenten und Geldgeschenken oder das Verletzen von
Bevölkerungsinteressen. Es gilt, rigorose Sparsamkeit zu üben und Verschwendung
entgegenzutreten. Alle Partei- und Regierungsorgane haben sich auch weiterhin
einzuschränken. Wichtig ist auch, die Ausgaben für dienstliche Empfänge, die
Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie die Ausgaben für

Dienstreisen ins Ausland oder über das chinesische Festland hinaus streng unter
Kontrolle zu bringen. Gleiches gilt für die Neuerrichtung von Büro- und anderen
Gebäuden. Wir sollten uns außerdem auf neue Entwicklungstrends und
Erscheinungsformen ungesunder Verhaltenstendenzen konzentrieren, um versteckten

Phänomenen und allen Varianten vorzubeugen und diese zu unterbinden.

(3) Regelmäßigkeit und Langfristigkeit bei der Verbesserung des Verhaltensstils

Die Aufwertung des Verhaltensstils muss Eingang in den Alltag finden, ja sie ist mit

i
Regelmäßgkeit anzupacken. Pflichtnachlässigkeit und Kampfesmüdigkeit sind nicht
erlaubt. Falsche Ansichten, wie dass Verhaltensmissstände nebensächlich oder auf
örtliche bzw. behördliche Umstände zurückzuführen seien, bedürfen der Berichtigung.
Die Dauermechanismen zur Erkennung und Beseitigung verhaltensbezogener
Missstände harren weiterer Optimierung. Es gilt, markante Probleme der „Vier

Formen der Dekadenz“ verstärkt zu analysieren, zu beurteilen und gezielt zu
korrigieren. Mit Blick auf örtliche sowie branchen- und phasenbezogene
Besonderheiten gilt es, weit verbreitete oder wiederholt auftretende

Verhaltensmissstände gezielt abzustellen. Es ist geboten, sich auf zentrale Punkte zu
konzentrieren sowie die Aufsicht und Kontrolle zu intensivieren. Skrupellose
Verstöße gegen die Parteidisziplin sind streng nachzuverfolgen und zu bestrafen,
typische Fälle an die Öffentlichkeit zu bringen. Die für bestimmte Branchen
zuständigen Behörden verantworten die branchenbezogene Moral. Sie sollten diese

Moral stärker dynamisch analysieren und für eine wirksame Aufsicht sorgen. Im
Einzelnen gilt es etwa, verstärkt für ein gutes Berufsethos und eine gute Arbeitsweise

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