Page 36 - Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung

Disziplinverstöße gar ignoriert, sind die entsprechenden Verantwortlichkeiten

ernsthaft zu ermitteln.

(5) Allseitige Entfaltung der Schulungs-, Restriktions-, Gewährleistungs- und
Anspornungsfunktion der Disziplin

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Es ist erforderlich, einen Mechanismus zur regelmäßgen und dauerhaften
Disziplinschulung einzurichten und diesen zu vervollkommnen. Parteistatut,
Parteivorschriften und Parteidisziplin müssen als obligatorische Kurse bei
Fortbildungen der Parteimitglieder und Funktionäre gelten. Alle Parteimitglieder und
Funktionäre sind dazu anzuleiten, die Parteidisziplin zu lernen, zu begreifen und

einzuhalten. Sie sollen sich an ein Arbeits- und Lebensumfeld gewöhnen, in dem sie
stetiger Kontrolle und Einschränkung unterliegen. Die Disziplinschulungen sollen
sich verstärkt durch die gesamte Laufbahn der Parteimitglieder hindurchziehen, wobei
es die disziplinarische Ermahnung insbesondere zu allen wichtigen Zeitpunkten zu

intensivieren gilt, etwa bei Parteieintritt, Berufseinstieg und Postenversetzung, bei
familiären Veränderungen sowie bei Abtritt und Pensionierung. Je nach den
jeweiligen Amtspflichten der Parteimitglieder und Funktionäre verschiedener
Funktionen und Stufen sowie in verschiedenen Branchen sind diejenigen

Disziplinregeln und Rechtsvorschriften, die es jeweils gut zu kennen und zu
beherrschen gilt, klar zu benennen. Auch ist die disziplinarische Fortbildung von
Hauptzielgruppen gut anzupacken, darunter etwa jüngst beförderte Funktionäre,
Kader auf Schlüsselposten sowie Nachwuchskader. Nach wie vor gilt es, aus früheren

Fehlern zu lernen, um künftige zu vermeiden und die Krankheit zu bekämpfen, um
den Patienten zu retten. Die „Vier Formen“ der Kontrolle und Disziplindurchsetzung
sind gründlich in die Praxis umzusetzen, wobei es insbesondere die erste dieser
Formen schwerpunktmäßig gut zu nutzen gilt. Hohe Schutzwälle und vielerlei
Befestigungen sind zu errichten, um insbesondere die genannten Parteimitglieder und

Kader in höchstem Maße zu erziehen und davor zu schützen, auf weitere Abwege zu
geraten. Es gilt, nach Wahrheit stets in den Tatsachen zu suchen und alle geltenden
Vorschriften, die Disziplin und die Gesetze einzuhalten. Die ideologisch-politische

Arbeit soll sich durch alle genannten Aufgaben hindurchziehen. Ziel muss es sein, den
Standardisierungsgrad und die Genauigkeit von Disziplindurchsetzung und
Verantwortlichkeitsermittlung zu stärken und politische, disziplinarisch-gesetzliche
und gesellschaftliche Effekte zu einer organischen Einheit zu verschmelzen. Es ist
erforderlich, parallel zur Disziplinstraffung auch die Fürsorge für die Parteimitglieder

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und Funktionäe zu stärken, um im Rahmen der Vorschrifts- und Disziplineinhaltung
auch Reformen und Innovationen sowie berufliches Engagement und Pionierarbeit zu

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