Page 2 - Erläuterungen zum „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung“
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Erläuterungen zum
„Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas
über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung
der umfassenden strengen Parteiführung“
Xi Jinping
Genossen!
Im Auftrag des Politbüros des ZK erläutere ich der Plenartagung hiermit die
Ausarbeitung des „Beschlusses des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei
Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden
strengen Parteiführung“ (im Folgenden kurz „Beschluss“ genannt).
I. Überlegungen zur Festlegung des Hauptthemas der Plenartagung
Zukunft und Schicksal unserer Partei sowie Gedeih und Verderb, Erfolg und
Misserfolg der Sache von Partei und Staat stehen und fallen mit dem Parteiaufbau. In
diesem Jahr haben wir den 105. Gründungstag der KP Chinas begangen. Das
Politbüro des ZK hat entschieden, auf der 5. Plenartagung des XX. Zentralkomitees
der Partei die Frage der unablässigen Förderung der umfassenden strengen
Parteiführung ins Zentrum der Erörterungen zu rücken. Ausgehend von der Erfassung
des historischen Orientierungspunktes des Fortkommens der Sache von Partei und
Staat und von der Gesamtsituation der Chinesischen Modernisierung sowie beruhend
auf einer absolut treffenden Einschätzung von Zeit und Umständen und umfassenden
Überlegungen hat das Zentralkomitee der Partei diese wichtige Entscheidung
getroffen.
Erstens entsprechen wir mit diesem Hauptthema dem notwendigen Erfordernis,
die Fortschrittlichkeit und Reinheit unserer Partei zu bewahren und ihre
langfristige Regierungsposition zu festigen.
Die Frage, wie sich der historische Zyklus von Ordnung zu Chaos und Aufstieg zu
Fall überwinden lässt, formt für uns als langfristige Regierungspartei eine
Grundsatzfrage, die es gut zu beantworten gilt. Genosse Mao Zedong hat mit Blick
auf diese Fragestellung einst in seiner damaligen Erdhöhlenbehausung in Yan’an die
erste Lösung vorgebracht, nämlich die Regierung unter die Kontrolle des Volkes zu
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