Page 6 - Erläuterungen zum „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung“

internationalen wie inländischen Lage und der harten und schwierigen Aufgaben mit

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Blick auf Reform, Entwicklung und Stabilitä müssen wir den großartigen
Gründungsgeist der KP Chinas mit konzentrierten Kräften fortführen, die „Drei
Pflichten“ nach wie vor fest im Kopf behalten und die hervorragenden Eigenschaften
unserer Partei kontinuierlich weiterführen, um die Chinesische Modernisierung
stabilen Schrittes in die Zukunft zu führen. Hierfür ist es unabdingbar, unablässig die

umfassende strenge Parteiführung voranzubringen und unsere Partei noch besser und
stärker aufzubauen. Ziel ist es, eine solide Garantie für die umfassende Vollendung
des Aufbaus eines starken und modernen sozialistischen Landes sowie für die

allseitige Förderung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation durch
die Chinesische Modernisierung zu schaffen.

II. Ausarbeitungsprozess der Beschlussvorlage

Im Januar dieses Jahres hat das Zentralkomitee der Partei eine Arbeitsgruppe zur
Dokumentausarbeitung für die 5. Plenartagung des XX. ZK der Partei eingerichtet.
Ich fungierte als Leiter dieser Arbeitsgruppe, während die Genossen Wang Huning,

Cai Qi und Li Xi mit der stellvertretenden Leitung betraut waren. Zu den weiteren
Mitgliedern zählten betreffende führende Genossen aus Partei und Staat sowie
betreffende Verantwortliche zuständiger ZK-Abteilungen und der lokalen Ebene.
Ausgeführt wurde die Arbeit unter Leitung des Ständigen Ausschusses des Politbüros
des ZK. Am 6. Februar 2026 berief die genannte Arbeitsgruppe ihre 1. Plenarsitzung

ein, was den offiziellen Startschuss zur Dokumentausarbeitung markierte.

Im Ausarbeitungsprozess wurden schwerpunktmäßig folgende Punkte angepackt:

1. Allseitige Umsetzung der Ideen über den Parteiaufbau im neuen Zeitalter

Diese Ideen, die ein wichtiges Kapitel des Parteiaufbaus im Sinne der Ideen des
Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter darstellen, formen die

Auskristallisation der Praxiserfahrungen sowie der kollektiven Weisheit von Partei
und Volk. Bei der Ausarbeitung der Beschlussvorlage haben wir uns beständig von
den genannten Ideen leiten lassen und die Forderungen dieser Ideen in aller Hinsicht
umgesetzt – sowohl bei der Strukturierung der Vorlage, der Zusammenfassung der

Errungenschaften und Erfahrungen sowie der Analyse von Situation und Aufgaben als
auch bei der Festlegung der Leitgedanken und -prinzipien sowie der Erarbeitung der
zugehörigen politischen Maßnahmen. Den Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus
marxistischer Regierungsparteien folgend haben wir unsere wertvollen Erfahrungen

im Hinblick auf die umfassende strenge Parteiführung im neuen Zeitalter auf ganzer
Linie angewandt. Ziel ist es letztlich, mit Blick auf Verwaltung und Führung,
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