Page 2 - Kommuniqué der 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas

Die 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas fand vom 20. bis
23. Oktober 2014 in Beijing statt.
199 Mitglieder und 164 Kandidaten des ZK der KP Chinas waren bei der

Plenartagung anwesend. Mitglieder des ständigen Ausschusses der
Disziplinkontrollkommission beim ZK der KP Chinas, Zuständige der betreffenden
Abteilungen, Delegierte des XVIII. Parteitags auf der Basisebene sowie Experten und
Gelehrte wohnten der Tagung als nicht stimmberechtigte Teilnehmer bei.
Die Plenartagung wurde vom Politbüro des ZK geleitet. Generalsekretär des ZK,
Xi Jinping, hielt eine wichtige Rede.
Die Plenartagung hörte den von Xi Jinping im Auftrag des Politbüros des ZK

erstatteten Tätigkeitsbericht und diskutierte über ihn und überprüfte und verabschiedete
den „Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zum umfassenden
Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates“. Xi Jinping gab der
Plenartagung Erläuterungen zur „Vorlage des Beschlusses“.
Die Plenartagung erkannte die Arbeit des Politbüros des ZK seit der 3. Plenartagung
des XVIII. ZK der Partei weitgehend an und erzielte folgende Einigung: Das Politbüro des

ZK hat angesichts der verwickelten und komplizierten internationalen Lage und der sehr
schweren Aufgaben der Reform und Entwicklung im Inland den Geist des
XVIII. Parteitags der Partei und der ersten drei Plenartagungen des XVIII. ZK der Partei
umfassend in die Tat umgesetzt, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung
hochgehalten, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen
Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten lassen und den Geist
einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekretär Xi Jinping tief greifend umgesetzt; das

Politbüro hat die ganze Partei, die ganze Armee und die Bevölkerung aller Nationalitäten
des ganzen Landes zusammengeschlossen und sie dabei geführt, die internationale und die
inländische Gesamtlage einheitlich zu berücksichtigen, das grundlegende Arbeitsprinzip
des Fortschritts bei Stabilität solide zu erfassen, eine strategisch feste Haltung zu
bewahren, durch die umfassende Vertiefung der Reform die verschiedenen Arbeiten
voranzutreiben und der ideellen und institutionellen Planung von Fragen, die die Reform,

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Entwicklung und Stabilitä, die Innen- und Außenpolitik sowie die Landesverteidigung,
die Verwaltung der Partei, des Staates und der Armee betreffen und die sich auf die
Gesamtlage beziehen sowie von strategischem und dauerhaftem Charakter sind,
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Beachtung zu schenken. Das Politbüro des ZK passte sich der neuen Normalitä der
wirtschaftlichen Entwicklung an, erneuerte die Gedankengänge sowie die Art und Weise
der makroökonomischen Steuerung, löste aktiv bestehende schwere Probleme bei der
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, gewährleistete und verbesserte mit

konzentrierten Kräften die Lebenshaltung der Bevölkerung, vollendete im Großen und
Ganzen die Aktionen zur Erziehung und Praxis für die Massenlinie, bekämpfte unbeirrt
die Korruption, begegnete wirksam verschiedenartigen Risiken und Herausforderungen,
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