Page 3 - Kommuniqué der 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas

erzielte bei der Arbeit in allen Bereichen neue Ergebnisse und schuf eine neue Situation
für der Entwicklung der Sache der Partei und des Landes.
Die Plenartagung brachte ihre große Wertschätzung für die historischen

Errungenschaften beim Aufbau der sozialistischen Rechtsordnung unseres Landes, die die
Partei in den langen Jahren, insbesondere seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees
erzielt hatte, zum Ausdruck und erörterte einige wichtige Fragen zum umfassenden
Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates. Die Plenartagung vertritt die
Ansicht, dass die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend vorangetrieben
werden muss, wenn der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand
umfassend vollendet, der Chinesische Traum des großartigen nationalen Wiederauflebens

verwirklicht, die Reform umfassend vertieft, das System des Sozialismus chinesischer
Prägung vervollkommnet und weiterentwickelt sowie die Regierungsfähigkeit und das
Regierungsniveau der Partei erhöht werden sollen.
Die Plenartagung weist darauf hin, dass unsere Partei angesichts der neuen Situation
und der neuen Aufgaben die richtungweisende und normierende Funktion der
Rechtsbindung besser zur Entfaltung bringen muss, wenn die Partei die internationale und

nationale Gesamtlage besser einheitlich berücksichtigen, die wichtige Periode voller
strategischer Chancen für die Entwicklung unseres Landes besser schützen und nutzen, die
gesellschaftlichen Kräfte besser einheitlich planen, die gesellschaftlichen Interessen besser
ausbalancieren, die gesellschaftlichen Beziehungen besser justieren und die
gesellschaftlichen Handlungen besser standardisieren will, damit die Gesellschaft unseres
Landes bei der tief greifenden Veränderung sowohl starke Vitalität besitzt als auch in
bester Ordnung ist, und erreicht wird, dass sich die Wirtschaft entwickelt, die Politik

gesetzesgemäßund transparent betrieben wird, die Kultur aufblüht, die Gesellschaft von

Gerechtigkeit geprägt ist, das Ökosystem intakt ist und das strategische Ziel der
friedlichen Entwicklung unseres Landes realisiert wird.
Die Plenartagung betont, dass zum umfassenden Vorantreiben der gesetzesgemäßen
Verwaltung des Staates der Geist des XVIII. Parteitags und der 3. Plenartagung des
XVIII. ZK in die Tat umgesetzt und das große Banner des Sozialismus chinesischer

Prägung hochgehalten werden muss. Es gilt, sich vom Marxismus-Leninismus, den
Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen
Vertretens und dem Wissenschaftlichen Konzept leiten zu lassen sowie den Geist einer
Reihe von wichtigen Reden von Generalsekretär Xi Jinping tief greifend in die Praxis
umzusetzen, an der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als
Herr des Landes und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festzuhalten, den
rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt zu beschreiten, die

Autorität der Verfassung und der Gesetze entschieden zu wahren, die Rechte und

Interessen des Volkes gemäßdem Gesetz zu schützen, die gesellschaftliche Fairness und
t

Gerechtigkeit sowie die Sicherheit und Stabilitä des Staates gesetzesgemäßzu wahren,
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