Page 12 - Durch Öffnung gemeinsamen Wohlstand schaffen, durch Innovation die Zukunft anleiten

AUFBAU EINER SCHICKSALSGEMEINSCHAFT DER MENSCHHEIT

Generalamt für Marktkontrolle und -verwaltung ins Leben gerufen, und
wesentliche Nachjustierungen bei bestehenden Regierungsbehörden
vorgenommen, um system- und mechanismusbedingte Missstände,
welche die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation
sowie die bessere Entfaltung der Regierungsfunktionen einschränken,
entschlossen zu beseitigen. Noch in der ersten Jahreshälfte werden wir
die Überarbeitung der Negativliste für Auslandsinvestitionen abschließen
und das Verwaltungssystem, das auswärtigen Investitionen bereits vor
deren Marktzugang die Inländerbehandlung gewährt und sie mit der
Negativliste verwaltet, umfassend praktizieren.
Drittens soll der Schutz des geistigen Eigentums verstärkt werden.
Dies ist der wichtigste Teil der Vervollkommnung des Systems zum
Schutz der Eigentumsrechte und der größte Anreiz zur Verbesserung
von Chinas wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit. Diesbezüglich hegen
chinesische Unternehmen noch größere Erwartungen als Unternehmen
mit ausländischem Kapital. In diesem Jahr werden wir das Staatliche Amt
für geistiges Eigentum umorganisieren, unsere Gesetzesdurchführung
in diesem Bereich optimieren und intensivieren, die Strafen für
Gesetzesverstöße erheblich verschärfen und die abschreckende Wirkung
der Gesetze in vollem Maße zur Geltung bringen. Wir ermutigen
chinesische wie ausländische Unternehmen, normalen technischen
Austausch und normale technische Zusammenarbeit durchzuführen.
Wir schützen die legalen geistigen Eigentumsrechte von Unternehmen
mit ausländischem Kapital in China. Gleichzeitig hoffen wir, dass
ausländische Regierungen auch den Schutz des geistigen Eigentums
Chinas stärken.
Viertens sollen die Importe aktiv vergrößert werden. Die
Inlandsnachfrage ist die grundlegende Triebkraft für Chinas
Wirtschaftsentwicklung und sie stellt auch ein notwendiges Erfordernis
für die Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse unserer Bevölkerung
nach einem schönen Leben dar. China verfolgt nicht das Ziel,
Handelsüberschuss zu erwirtschaften, und hofft vielmehr aufrichtig,
seine Importe auszuweiten und eine ausgeglichene Leistungsbilanz zu
erreichen. In diesem Jahr werden wir nicht nur die Einfuhrzölle für
Automobile erheblich senken, sondern gleichzeitig auch die Einfuhrzölle
für einige andere Produkte herabsetzen. Wir werden uns darum

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