Page 26 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

zu bilden, etwa in Bereichen wie Finanzhaushalt, Geldpolitik, Industrie, Preisgestaltung
und Beschäftigung. In diesem Zusammenhang bedarf es einer Optimierung der Allokation
inkrementeller Ressourcen aller Art sowie einer besseren Regulierung der Struktur

vorhandener Ressourcen. Wir müssen eine Verwaltung der nationalen Vermögensrechnung
ausloten und diese umsetzen. Zudem gilt es, sowohl wirtschaftspolitische als auch nicht-

wirtschaftspolitische Maßnahmen in die koordinierte Ausrichtung unserer Makropolitik
einzubeziehen. Der Mechanismus zum Erwartungsmanagement soll vervollständigt werden,

ebenso wie das Indexsystem für statistische Erfassung, das der Stützung einer
hochqualitativen Entwicklung dient. Wir müssen neue Wirtschaftsformen und neue

Bereiche stärker in dieses System integrieren und wir brauchen eine kraftvollere
Infrastruktur für die Berechnung aller Industrieaktivitäten per Einheit. Hierzu zählen auch
die Optimierung der Berechnungsmethoden für Hauptsitze und Filialen sowie die

sukzessive Verbreitung des Registrierungsverfahrens für die Orte der Geschäftsaktivitäten
der Bewirtschaftungshauptträger. Gleichzeitig brauchen wir auch einen besseren

Koordinationsmechanismus für die internationalen makropolitischen Maßnahmen.

(17) Vertiefung der Reform des Finanzhaushalts- und Steuersystems

Wir müssen das Budgetsystem optimieren und die Haushaltsressourcen und das staatliche
Budget stärker einheitlich planen. Alle Einnahmen, die von Verwaltungsbefugnissen,

Regierungskrediten, nationalen Ressourcen und Vermögen herrühren, werden in die
Budgetverwaltung der Regierung aufgenommen. Das System für das Budget zum

Wirtschaften mit staatseigenem Kapital und für die diesbezügliche Leistungsbewertung
wird weiter verbessert. Parallel dazu ist vorgesehen, die finanzielle Absicherung für

strategische staatliche Schwerpunktaufgaben sowie für die grundlegende Lebenshaltung der
Bevölkerung zu verstärken. Die makropolitische Anleitung bei der Haushaltsaufstellung
und Finanzhaushaltspolitik wird weiter intensiviert. Wir brauchen ein stärkeres

Leistungsmanagement bei den öffentlichen Dienstleistungen und eine stärkere
Vorabevaluation im Hinblick auf die erwarteten Funktionen. Die Reform in Bezug auf die

Null-Basis-Budgetierung ist zu vertiefen und die Haushaltsverteilung zu vereinheitlichen.
Auch die Budgetverwaltung soll stärker vereinheitlicht und standardisiert und das System

zur Haushaltsbekanntgabe und -aufsicht optimiert werden. Gleichzeitig brauchen wir auch
Verbesserungen im Hinblick auf das System der umfassenden Regierungsfinanzberichte,

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