Page 22 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

Zudem gilt es, ein Reservefondssystem für Forschung und Entwicklung der Unternehmen
einzurichten. Firmen sind dazu angehalten, sich aktiv als Hauptträger bzw. Teilnehmer bei
staatlichen Projekten zur Lösung wissenschaftlich-technologischer Schlüsselfragen

einzubringen. Es gilt, einen Mechanismus aufzubauen, der die Entwicklung und Stärkung
kleiner und mittelständischer Betriebe im Hinblick auf mehr Spezialisierung,

Qualitätsverfeinerung, eigene Stärken und Innovationsfähigkeit fördert. Wir ermuntern
kleine und mittlere Unternehmen aus dem wissenschaftlich-technologischen Bereich, ihre

Investitionen in Forschung und Entwicklung aufzustocken. In diesem Kontext werden wir
auch den Anteil des Steuerabzugs der prozentual erweiterten Forschungs- und

Entwicklungskosten dieser Unternehmen erhöhen. Hochschulen und Universitäten sowie
wissenschaftliche Forschungseinrichtungen werden angespornt und angeleitet, Kleinst-,
kleinen und mittleren Unternehmen wissenschaftlich-technologische Errungenschaften

nach dem Prinzip „erst nutzen, dann bezahlen“ zugänglich zu machen.

Es ist auch eine Verbesserung des Allokationsmechanismus für Wissenschafts- und
Technologieinvestitionen aus dem zentralen Haushalt vorgesehen, ebenso wie eine
Verbesserung des Verwaltungsmechanismus für die V e rwendung dieser Geldmittel. Das

System zur Durchführung der vom Zentralhaushalt unterstützten Pläne für Wissenschaft
und Technologie sowie zu deren Verwaltung durch entsprechende Fachinstitutionen wird

weiter verbessert. Der Umfang des Systems zur pauschalen Verantwortungsübernahme für
die Haushaltsmittel zur Unterstützung wissenschaftlicher Forschungsprojekte wird

erweitert. Wissenschaftlern werden zudem größere Entscheidungsrechte in Bezug auf
technische Richtlinien, größere Verfügungsrechte über Finanzmittel und größere

Ressourcenverteilungsrechte gewährt. Geplant ist ferner die Etablierung eines
Auswahlmechanismus für nicht-konsensfähige wissenschaftlich-technologische Projekte,
die von Experten namentlich empfohlen werden. Zudem wird es öffentlichen

wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen im Vergleich zu allgemeinen öffentlichen
Institutionen gestattet, ein flexibleres Verwaltungssystem einzuführen. In diesem

Zusammenhang wird auch erforscht, die genannten Einrichtungen ähnlich wie
Unternehmen zu verwalten.

Der Mechanismus zur Umwandlung wissenschaftlich-technologischer

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