Page 7 - Beschluss des XVII. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über das „Statut der Kommunistischen Partei Chinas (abgeänderte Fassung)“

Gründung der Partei im Interesse der Gemeinschaft liegt und die Partei für das

Volk regiert, wissenschaftliches, demokratisches und gesetzesgemäßes
Regieren vollziehen und die Sinisierung des Marxismus unablässig fördern.

Wir sollen daran festhalten, die Macht fürs Volk auszuüben, uns eng mit dem

Volk zu verbinden und nach Vorteilen fürs Volk zu streben, die
demokratischen Rechte der Parteimitglieder gewährleisten, an der Richtlinie

festhalten, dass sowohl die Ursachen als auch die Symptome behandelt werden,
eine umfassende Sanierung vorgenommen wird, und Bestrafung und

Vorbeugung parallel durchgeführt werden, wobei der Vorbeugung mehr
Beachtung geschenkt wird, sowie ein System zur Bestrafung von und

Vorbeugung vor der Korruption einführen und vervollständigen. All dies sind
wichtige Erkenntnisse und Errungenschaften, die unsere Partei beim

Parteiaufbau seit dem XVI. Parteitag gewonnen bzw. erzielt hat. Diese Inhalte
ins Parteistatut aufzunehmen, dient dazu, den Parteiaufbau weiter zu

verstärken und zu verbessern, die Regierungsfähigkeit der Partei ständig zu

erhöhen und deren Fortschrittlichkeit zu wahren und zu entwickeln, so dass
die Partei stets der starke Führungskern für die Sache des Sozialismus

chinesischer Prägung bleibt.
Der Parteitag ist der Ansicht, dass die folgenden Bestimmungen im

Parteistatut die Erfordernisse der Verstärkung des Systemaufbaus der Partei
und die Erfordernisse der Erweiterung der innerparteilichen Demokratie und

der Verstärkung der parteiinternen Kontrolle darstellen: Die
Parteiorganisationen aller Ebenen sollen vorschriftsgemäß die

Parteiangelegenheiten öffentlich bekannt geben; das Amtszeitsystem für die
Delegierten der Parteitage verschiedener Ebenen soll eingeführt werden; das

Zentralkomitee der Partei sowie die Parteikomitees der Provinzen, der

autonomen Gebiete und der regierungsunmittelbaren Städte sollen ein
Inspektionssystem einführen; das Politbüro des Zentralkomitees soll der

Plenartagung des Zentralkomitees regelmäßig über die Arbeit berichten und

6