Page 32 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

Wohnsitzes praktizieren und dafür sorgen, dass diejenigen aus der Landwirtschaft
freigesetzten Einwohner, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die gleichen
Rechte wie ortsansässige Stadtbewohner mit örtlicher Haushaltsregistrierung erhalten, etwa

in Bezug auf Sozialversicherung, die Gewährleistung von Wohnraum und die
Pflichtschulbildung zugezogener Kinder. Aus der Agrarwirtschaft freigesetzte

Landbewohner sollen noch schneller in die Stadtbevölkerung integriert werden. Es wird
zudem Wert darauf gelegt, die legitimen Rechte und Interessen der stadtansässigen

Landbewohner in Bezug auf ihren Boden zu gewährleisten. Es gilt, ihre Rechte in der
Heimat in Bezug auf die vertragliche Bewirtschaftung ihres Bodens, auf die Nutzung von

Wohngrundstücken und die Verteilung der kollektiven Einkommen gesetzeskonform zu
schützen und Verfahren für die freiwillige und entgeltliche Aufhebung der oben genannten
Rechte auszuloten und zu implementieren.

Die Städte als Zuhause des Volkes müssen von den Einwohnern mitgestaltet werden und sie

müssen unbedingt bürgerfreundlich sein. Es gilt, das Stadtplanungssystem zu
vervollständigen und die großen, mittelgroßen und kleinen Städte sowie auch die
Gemeinden bei der koordinierten Entwicklung anzuleiten. Mehr Anleitung bedarf es auch

in Bezug auf eine ressourcensparende und kompakte Stadtanlage. Wir werden die
städtischen Bau-, Betriebs- und Governance-Systeme gründlich reformieren und das

städtische Entwicklungsmodell rasch transformieren. Vor diesem Hintergrund gilt es auch,
die Herausbildung eines neuen Systems der intelligenten und hocheffizienten Governance

für Riesenmetropolen und Megastädte zu fördern sowie Systeme und Mechanismen für
eine sich gegenseitig ergänzende und integrative Entwicklung von Nachbarstädten in

Metropolregionen zu schaffen. Wir werden die Reform dahingehend vertiefen, übergroßen
Gemeinden die ihrer Einwohnerzahl und ihrem Wirtschaftsumfang entsprechenden
Befugnisse in Bezug auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Verwaltung einzuräumen.

Wichtig ist auch, Modelle zur nachhaltigen Stadterneuerung zu etablieren und
entsprechende politische Maßnahmen sowie Vorschriften und Bestimmungen

auszuarbeiten. Wir werden den Aufbau der umfassenden unterirdischen Rohrkorridore
sowie die Umgestaltung und Aufwertung veralteter Rohrleitungssysteme verstärken und die

Aktion zur Erhöhung der städtischen Sicherheit und Resilienz vertiefen.

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