Page 35 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung
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Reform für den Markteintritt kollektiven ländlichen Baulandes zu Geschäftszwecken in
geordneter Weise voranzutreiben sowie den Mechanismus zur Verteilung der Einnahmen
aus dem Wertzuwachs von Boden zu vervollständigen.
Zur Optimierung der Flächenverwaltung werden wir das Flächenverwaltungssystem noch
besser hocheffektiv mit den makropolitischen Maßnahmen und der regionalen Entwicklung
verknüpfen. Wir werden vorrangig sicherstellen, dass führenden Industriebranchen und
Großprojekten angemessene Flächen bereitgestellt werden, damit starke Regionen einen
größeren Entwicklungsspielraum bekommen. Entsprechend der Zunahme der dauerhaft
stadtansässigen Bevölkerung werden wir einen Koordinierungsmechanismus zur
Aufstellung der Planziffern für neues städtisches Bauland einrichten. Darüber hinaus ist ein
Umsetzungsmechanismus zum flächenmäßigen Ausgleich für umfunktioniertes Ackerland
auszuloten, gemäß dem einheitlich urbargemachte und umgestaltete staatliche Ackerflächen
speziell für bestimmte Projekte und Regionen genutzt werden. Gleichzeitig ist vorgesehen,
die städtische Flächennutzung für Industrie und Gewerbe zu optimieren, rasch einen
Baulandmarkt zweiten Ranges zu entwickeln und die gemischte Erschließung und Nutzung
von Flächen für verschiedene Verwendungszwecke sowie eine angemessene Umwandlung
der Flächennutzungszwecke voranzutreiben. Ziel ist es, Brachflächen bzw. Flächen mit
niedriger Nutzungseffizienz wirksam einzusetzen. Die Sonderregeln zur Flächennutzung in
Industrieparks aller Art werden weiter zur Anwendung gebracht. Wir werden außerdem
politische Maßnahmen für die Übertragung bzw. Fristverlängerung der Nutzungsrechte auf
industrielle und gewerbliche Flächen ausarbeiten.
VII. Vervollkommnung der Systeme und Mechanismen
für die Außenöffnung hohen Niveaus
Die Öffnung bildet ein hervorstechendes Merkmal der Chinesischen Modernisierung. Wir
müssen daher an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen festhalten und
die Reform unbeirrt durch weitere Öffnung fördern. Ausgehend von den Stärken unseres
riesigen Marktes gilt es, unsere Fähigkeiten zur Öffnung im Zuge der Erweiterung der
internationalen Zusammenarbeit zu erhöhen und ein neues System einer nach außen
geöffneten Wirtschaft auf höherem Niveau aufzubauen.
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