Page 5 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

müssen für eine bessere Abstimmung zwischen Produktionsverhältnissen und
Produktivkräften, Überbau und ökonomischer Basis sowie Staatsführung und
Gesellschaftsentwicklung sorgen. Ziel muss es sein, starke Impulse und eine institutionelle

Garantie für die Chinesische Modernisierung bereitzustellen.

(3) Gesamtziele der weiteren umfassenden Reformvertiefung
Es gilt, das System des Sozialismus chinesischer Prägung fortwährend zu vervollkommnen

und weiterzuentwickeln sowie die Modernisierung unseres Regierungssystems und der
Regierungsfähigkeit des Staates voranzutreiben. Bis 2035 soll ein sozialistisches

Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus in aller Hinsicht aufgebaut worden sein. Bis dahin
soll das System des Sozialismus chinesischer Prägung noch ausgereifter sein und wir
wollen im Hinblick auf das staatliche Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des

Staates im Großen und Ganzen die Modernisierung verwirklicht haben, ebenso wie die
Modernisierung des Sozialismus. Dies alles wird eine solide Grundlage für die umfassende

Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes bis zur Mitte
des laufenden Jahrhunderts legen.

− Im Fokus steht die Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems hohen
Niveaus. Es ist geplant, die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation

voll zur Geltung zu bringen und die Rolle der Regierung besser zu entfalten. Wir werden
am grundlegenden Wirtschaftssystem des Sozialismus festhalten und dieses weiter

optimieren. Unabhängigkeit und selbstständige Stärke in Wissenschaft und Technologie auf
hohem Niveau werden gefördert. Gleiches gilt für die Öffnung nach außen auf hohem

Niveau. Der Aufbau eines modernisierten Wirtschaftssystems soll abgeschlossen werden.
Beschleunigt wollen wir ein neues Entwicklungsgefüge gestalten und die Entwicklung
hoher Qualität vorantreiben.

− Im Fokus steht auch die Entwicklung der Volksdemokratie im gesamten Prozess. Die

organische Einheit aus der Führung durch die Partei, dem Fungieren des Volkes als Herr
des Staates und der Rechtsstaatlichkeit wird beibehalten. Es ist vorgesehen, das System,

nach dem das Volk als Herr des Staates fungiert, weiter zu optimieren, eine breite,
mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der konsultativen Demokratie zu fördern

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