Page 8 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung
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vorzunehmen. Wir werden den Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt beibehalten, eng
am Puls der Zeit bleiben, uns den Entwicklungen der Praxis anpassen und die
Problemorientierung hervorheben. Von einem neuen Ausgangspunkt aus gilt es, die
Innovationen mit Blick auf Theorie, Praxis, Institutionen, Kultur und alle anderen Bereiche
umfassend voranzubringen.
Es wird daran festgehalten, den institutionellen Aufbau als roten Faden zu begreifen. Wir
werden den Entwurf auf höchster Ebene und unsere ganzheitliche Planung verstärken. Es
gilt, gleichzeitig Neues aufzubauen und Altes niederzureißen, wobei erst Neues zu schaffen
ist, ehe Altes abgeschafft wird. Wir werden das fundamentale System weiter festigen, die
grundlegenden Systeme vervollkommnen und die zentralen Systeme innovieren.
Es wird an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festgehalten. Plan ist
es, die Reform in rechtsstaatlichen Bahnen zu vertiefen und die Chinesische
Modernisierung im Rahmen des Rechtsstaates zu fördern. Wir müssen dafür sorgen, dass
Reform und Rechtsstaatlichkeit eine Einheit bilden. Für wichtige Reformvorhaben müssen
stets die nötigen gesetzlichen Grundlagen bestehen und die Erfolge der Reform müssen
zeitnah in das Rechtssystem gehoben werden.
Es wird am systemischen Denken festgehalten. Alle Beziehungen von zentraler Bedeutung,
so etwa zwischen Wirtschaft und Gesellschaft, Regierung und Markt, Effizienz und
Gerechtigkeit, Dynamik und Ordnung, Entwicklung und Sicherheit, müssen gut austariert
werden. Aufgabe ist es, den Systemcharakter, die Ganzheitlichkeit und die Koordination der
Reform zu stärken.
II. Aufbau eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems hohen Niveaus
Ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus formt eine wichtige Garantie für
die Chinesische Modernisierung. Entscheidend ist es, die Rolle des Marktmechanismus
noch besser zu entfalten. Wir müssen daher ein noch gerechteres und dynamischeres
Marktumfeld gestalten und für beste Effizienz und maximale Wirksamkeit bei der
Ressourcenallokation sorgen. Einerseits müssen wir flexibel Freiräume gewähren,
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