Page 13 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

langfristige Großprojekte. Das System und der Mechanismus zur effizienten Ankurbelung
der gesellschaftlichen Investitionen durch Regierungsinvestitionen werden weiter
komplettiert. Außerdem werden wir die Reform des Systems zur Genehmigung von

Investitionen vertiefen. Um die Vitalität des gesellschaftlichen Kapitals zu stimulieren und
die tatsächliche Anwendung von Investitionen zu fördern, werden wir die entsprechenden

Mechanismen perfektionieren. In diesem Kontext soll auch ein marktgesteuerter
Mechanismus für das endogene Wachstum der effektiven Investitionen herausgebildet

werden. Wir setzen zudem auf eine Optimierung des Langzeitmechanismus zur
Erweiterung des Konsums, eine Reduktion einschränkender Maßnahmen, eine

angemessene Erhöhung des öffentlichen Konsums und eine aktive Förderung der
Debütwirtschaft.

(7) Optimierung der grundlegenden marktwirtschaftlichen Systeme
Es gilt, das System der Eigentumsrechte zu vervollständigen. Die Eigentumsrechte der

Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sollen gesetzesgemäß, gleichberechtigt und
langfristig geschützt und es soll ein hocheffizienter Mechanismus zur umfassenden
Verwaltung des geistigen Eigentums eingerichtet werden. Einer Verbesserung harrt auch

das System zur Bekanntgabe von Marktinformationen, während das Schutzsystem für
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse noch aufgebaut werden muss. In Bezug auf alle

Handlungen, die die Eigentumsrechte und legitimen Interessen der Wirtschaften
verschiedener Eigentumsformen verletzen, werden wir in gleichem Maße zur Rechenschaft

ziehen, verurteilen bzw. bestrafen. Hinzu kommt die notwendige Vervollkommnung des
Systems für Strafschadensersatz. Wir müssen die Eigentumsrechte durch

Gesetzesausführung und Justizausübung stärker schützen. In diesem Zusammenhang gilt
es, Fällen vorzubeugen bzw. diese zu korrigieren, in denen mithilfe administrativer oder
kriminalpolizeilicher Mittel in Wirtschaftsstreitigkeiten eingegriffen wird. Nicht zuletzt

bedarf es auch einer Optimierung des Mechanismus zur gesetzeskonformen Ermittlung und
Berichtigung von Rechtsbeugungsfällen und Justizirrtümern in Bezug auf Unternehmen.

Wir brauchen zudem weitere Verbesserungen hinsichtlich des Markteintrittssystems und

eine Optimierung des Markteintrittsumfeldes für neue Geschäftsformen und neue Bereiche.
Die Reform des Zeichnungs- und Registrierungssystems für eingetragenes Kapital soll

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