Page 57 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung
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Gesamtsystem saniert. Es gilt, einen Mechanismus für den diversifizierten Einsatz im
Bereich des Schutzes und der Wiederherstellung von Ökosystemen zu etablieren. Wir
werden ein verbindliches Restriktionssystem für Wasserressourcen umsetzen und die
Erhebung von Steuern statt Gebühren für diese Ressourcen umfassend verbreiten. Der
Koordinierungsmechanismus zum Schutz der Artenvielfalt wird gestärkt. Verbesserungen
soll es etwa im Hinblick auf das System zur Erschließung und zum Schutz der
Meeresressourcen geben. In diesem Zusammenhang wird zudem der Mechanismus zur
Realisierung des Wertes ökologischer Güter komplettiert. Wir planen, das System für die
entgeltliche Nutzung von Naturressourcen gründlich zu reformieren, die umfassende
Kompensation für Ökosysteme voranzutreiben, den administrationszonenübergreifenden
Kompensationsmechanismus für den Schutz von Ökosystemen zu verfeinern und
Kompensationen für Umweltschäden einheitlich zu fördern.
(49) Verbesserung der Mechanismen für grüne und kohlenstoffarme Entwicklung
Die Politik- und Normensysteme zur Unterstützung einer grünen und kohlenstoffarmen
Entwicklung etwa in Bereichen wie Finanzhaushalt und Steuern, Finanzwirtschaft,
Investitionen und Preisgestaltung sollen gut zur Anwendung kommen. Zudem gilt es, grüne
und kohlenstoffarme Industrien zu entwickeln und die Anreizmechanismen für grünen
Konsum zu verfeinern. Ziel muss es sein, die Errichtung eines der grünen,
kohlenstoffarmen und recyclinggerechten Entwicklung förderlichen Wirtschaftssystems zu
forcieren. Es ist vonnöten, die Politik zur grünen öffentlichen Beschaffung sowie das grüne
Steuersystem zu verbessern. Außerdem soll es Verbesserungen beim System zur Kontrolle
der Gesamtsumme und zur umfassenden Einsparung von Ressourcen geben, genauso wie
beim System zum Recycling von Abfallstoffen. Wir brauchen einen besseren Mechanismus
für saubere und effektive Kohlenutzung. Wesentlich ist außerdem, die Planung und den
Aufbau eines neuartigen Energiesystems zu beschleunigen und die politischen Maßnahmen
zur Einspeisung, Verteilung und Steuerung neuer Energien besser weiterzuentwickeln.
Auch benötigen wir ein besseres Arbeitssystem für die Anpassung an den Klimawandel.
Wir arbeiten weiter am Aufbau eines neuen Mechanismus, der bei der doppelten Kontrolle
einen umfassenden Wandel vollzieht. Es sollen nicht mehr Intensität und Gesamtmenge des
Energieverbrauchs als Maßstab dienen, sondern Intensität und Gesamtmenge der
Kohlenstoffemissionen. Zudem werden wir ein Erfassungs- und Kalkulationssystem für
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