Page 52 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

Sozialversicherungssysteme für flexibel Beschäftigte, Wanderarbeiter und Erwerbstätige in
neuen Beschäftigungsformen weiter zu verbessern und den Abdeckungsumfang der
Arbeitslosen-, Arbeitsunfall- und Geburtenversicherung zu vergrößern. Alle bestehenden

Aufnahmebeschränkungen zur Sozialversicherung im Falle einer fehlenden
Haushaltsregistrierung am Beschäftigungsort werden abgeschafft. In diesem

Zusammenhang ist auch vorgesehen, die politischen Regelungen in Bezug auf die
überregionale Übertragung und Fortsetzung der Sozialversicherungsverhältnisse zu

verfeinern. Wir werden rasch ein mehrstufiges Rentenversicherungssystem mit mehreren
Säulen entwickeln, den Abdeckungsbereich des Systems der Betriebsrenten und der

Zusatzrenten für den öffentlichen Dienst vergrößern und das System der privaten
Altersvorsorge ausweiten. Die ergänzende Rolle verschiedener kommerzieller
Versicherungen zur sozialen Absicherung soll besser zur Geltung gebracht werden. Es wird

zudem eine einheitliche Planung in Bezug auf die grundlegende Krankenversicherung auf
Provinzebene geben. Die Auszahlungsweise der Krankenversicherungsleistungen wird

intensiv reformiert und das Versicherungssystem für schwere Krankheiten sowie das
System für medizinische Sonderhilfe weiter vervollständigt. Es ist für eine stärkere
Überwachung und Verwaltung der medizinischen Absicherungsfonds zu sorgen. Wir setzen

auf ein besseres Sozialhilfesystem und ein wirksameres Schutzsystem für die legitimen
Rechte und Interessen von Frauen und Kindern. Auch werden das Sozialabsicherungs- und

das Pflege- und Dienstleistungssystem für Menschen mit Behinderung konsequent
verfeinert.

Bei der Errichtung eines Wohnungssystems, das Vermietung und Kauf parallel fördert,

müssen wir mehr Tempo machen, ebenso wie bei der Ausgestaltung eines neuen
Entwicklungsmodells für die Immobilienbranche. Wir werden den sozialen Wohnungsbau
und das Wohnungsangebot für sozial Bedürftige und Durchschnittsverdienende ausweiten,

um dem unveränderlichen Grundbedürfnis nach Wohnraum der Lohnempfänger
nachzukommen. Andererseits sollen auch die vielfältigen Bedürfnisse der Menschen nach

besseren Wohnungen befriedigt werden. Bei der Steuerung und Kontrolle des
Immobilienmarktes werden wir den jeweiligen Stadtregierungen noch mehr

Selbstbestimmungsbefugnisse einräumen und noch mehr ortsbezogene Maßnahmen
implementieren. Den betreffenden Städten soll es also gestattet werden, ihre

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