Page 50 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung
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XI.Vervollständigung des Systemkomplexes
zur Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung
Es gehört zu den zentralen Aufgaben der Chinesischen Modernisierung, die Lebenshaltung
der Bevölkerung im Zuge der Entwicklung zu gewährleisten und zu verbessern. Wir
müssen dabei sowohl stets unser Bestes tun, als auch im Rahmen des Möglichen handeln.
Vorgesehen ist, den Systemkomplex der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen zu
optimieren. Bei der Lebenshaltung der Bevölkerung müssen wir nach einer Absicherung
streben, die allen zugänglich und grundlegend ist und die entscheidenden Linien wahrt.
Insbesondere diejenigen Interessenfragen, die der Bevölkerung am meisten am Herzen
liegen, sie am unmittelbarsten betreffen und von größter Aktualität für sie sind, gilt es gut
zu lösen. Es ist letztlich unsere Aufgabe, dem Wunsch der Menschen nach einem besseren
Leben fortwährend zu entsprechen.
(42) Ein besseres System der Einkommensverteilung
Wir werden ein System etablieren, in dem die primäre, sekundäre und tertiäre Verteilung
koordiniert ineinandergreifen und einander ergänzen. Wir setzen darauf, den Anteil des
Bevölkerungseinkommens am Nationaleinkommen sowie auch den Anteil der
Arbeitsentgelte an der Primärverteilung zu vergrößern. Die Mechanismen zur Festsetzung
und angemessenen Erhöhung der Löhne und Gehälter von Erwerbstätigen sowie zur
Absicherung von deren Auszahlung werden weiter verbessert, ebenso wie die politischen
Maßnahmen und institutionellen Strukturen zur produktionsfaktorbasierten Verteilung.
Gleichzeitig brauchen wir bessere Mechanismen zur Regulierung durch die sekundäre
Verteilung, vor allem durch Steuern, Sozialversicherungen und Transferzahlungen.
Unterstützt wird außerdem die Entwicklung der öffentlichen Wohltätigkeit.
Wir werden die Ordnung der Einkommensverteilung sowie den Mechanismus zur
Vermögensakkumulierung weiter standardisieren. Die Vermögenseinkünfte der Stadt- und
Landbewohner sollen durch verschiedene Wege wachsen. Wir werden einen
Systemkomplex formen, der die Einkommen von Geringverdienenden wirksam erhöht, die
Gruppe der Durchschnittsverdienenden konsequent vergrößert und übermäßige Einkünfte
angemessen reguliert. Der Mechanismus zur Lohn- und Gehaltsfestsetzung in den
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