Page 51 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

staatseigenen Unternehmen wird intensiv reformiert und die Vergütungshöhe für
Verantwortliche verschiedener Ebenen dieser Unternehmen sowie deren Zuschüsse und
Beihilfen werden angemessen festgelegt und streng geregelt.

(43) Optimierung der Politik zur vorrangigen Beschäftigungsförderung

Der Fördermechanismus für hochwertige Vollbeschäftigung wird komplettiert, genauso wie
das System für öffentliche Beschäftigungsdienstleistungen. Insbesondere werden wir uns

auf die Überwindung struktureller Widersprüche im Bereich der Beschäftigung
konzentrieren. Vorgesehen ist außerdem eine Verbesserung des Systems zur

Beschäftigungsförderung unter Schwerpunktgruppen wie Hochschulabsolventen,
Wanderarbeitern und demobilisierten Armeeangehörigen sowie eine Optimierung des
Systems der lebenslangen beruflichen Weiterbildung. Es gilt, die Politiksysteme in Bezug

auf die Beschäftigung in Stadt und Land zu koordinieren und die Reformen der öffentlichen
Dienste in Bezug auf Haushaltsregistrierung, Personalwesen und Archivierung parallel

voranzutreiben. Wir müssen ein besseres Umfeld für die Politik zur
Beschäftigungsförderung durch Existenzgründung schaffen. Neue Beschäftigungsformen
werden unterstützt und standardisiert entwickelt. Auch werden wir die Systeme und

Mechanismen zur Förderung der Chancengleichheit verfeinern und die Kanäle für die
gesellschaftliche Mobilität intakt halten. Nicht zuletzt gilt es, die Konsultations- und

Koordinationsmechanismen für Beschäftigungsverhältnisse weiter zu verbessern und die
Rechte und Interessen der Erwerbstätigen stärker zu schützen.

(44) Optimierung des Sozialabsicherungssystems

Wir setzen auf ein besseres System zur landesweiten Koordination der
Grundrentenversicherung und werden die landesweit einheitliche Plattform für öffentliche
Sozialversicherungsdienstleistungen weiter ausbauen. Auch das System für die

Werterhaltung und Wertsteigerung sowie die Sicherheitsüberwachung der
Sozialversicherungsfonds wird fortwährend verbessert. Die Mechanismen der

Geldmittelbeschaffung und der angemessenen Leistungsregulierung der grundlegenden
Renten- und Krankenversicherung werden weiter verfeinert und es ist vorgesehen, den

Mindestbetrag der Grundrenten im Rahmen der Grundrentenversicherung für die Stadt- und
Landbevölkerung schrittweise zu erhöhen. Wir arbeiten darauf hin, die

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