Page 46 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

(37) Verstärkung der rechtsstaatlichen Arbeit mit Auslandsbezug
Es sind Arbeitsmechanismen einzurichten, die dafür sorgen, dass die Gesetzgebung,
Gesetzesausführung, Justizausübung und Gesetzesbefolgung sowie auch die

Rechtsdienstleistungen und Fachkräfteausbildung im Bereich der rechtsstaatlichen Arbeit
mit Auslandsbezug ganzheitlich vorankommen. Das System der auslandsbezogenen

Gesetze und Vorschriften sowie das betreffende Ausführungssystem sind weiter zu
verbessern. Gleichzeitig wollen wir die internationale Zusammenarbeit bei

Gesetzesausführung und Justizausübung vertiefen. Das Rechtsprechungssystem in Bezug
auf Gerichtstandvereinbarungen bzw. die Anwendung extraterritorialer Gesetze bei

auslandsbezogenen Zivilrechtsfällen ist zu optimieren. Es gilt, die Systeme für
Schiedsgerichtsbarkeit und Schlichtung im internationalen Handel zu vervollkommnen
sowie Schiedsinstitutionen und Anwaltskanzleien von Weltklasse aufzubauen. Zudem wird

unser Land auch aktiv an der Ausarbeitung der internationalen Regeln mitwirken.

X. Vertiefung der Reform der Systeme und Mechanismen im Kulturbereich

Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung, die die materielle und geistige

Zivilisation parallel in Einklang bringt. In diesem Sinne gilt es, das Selbstvertrauen in
unsere eigene Kultur zu stärken, unsere fortschrittliche sozialistische Kultur

weiterzuentwickeln, die Kultur der Revolution zu verbreiten und auch Chinas vorzügliche
traditionelle Kultur weiterzutragen. Wir kommen dabei nicht umhin, uns der neuen

Situation der rasanten Entwicklung der Informationstechnologie noch schneller anzupassen
und einen umfangreichen Stab talentierter Kulturschaffender heranzubilden. Ziel muss es

sein, die Innovation und Kreativität der ganzen Nation im Kulturbereich zu stimulieren.

(38) Optimierung des Verantwortlichkeitssystems für die ideologische Arbeit

Das Arbeitssystem, in dem die innovativen Parteitheorien alle Parteimitglieder wappnen,
das Volk erziehen und die Praxis anleiten, soll weiter ausgebaut werden. Gleiches gilt für

das Studiensystem der Zentralgruppen der Parteikomitees bzw. der Führungsgruppen der
Partei für das theoretische Studium sowie das System für die ideologisch-politische Arbeit.

Es ist vonnöten, das Projekt zur Erforschung und Weiterentwicklung der marxistischen
Theorie zu innovieren, das Projekt zur Innovation der Geistes- und Sozialwissenschaften

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