Page 59 - Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

zu stärken und die Fähigkeit zur Prävention, Minderung und Bekämpfung von
Katastrophen ist zu erhöhen. Wir arbeiten außerdem daran, die Mechanismen zur
Risikoidentifizierung und -beseitigung sowie zur Rückverfolgung der Verantwortung im

Bereich Produktionssicherheit zu verbessern. Wir wollen das Verantwortlichkeitssystem für
die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln weiter optimieren, ebenso wie das System

zur Beaufsichtigung, Verwaltung, Frühwarnung, Prävention und Kontrolle in Bezug auf die
biologische Sicherheit. Der Ausbau des Systems für Internetsicherheit wird ebenfalls

forciert. Nicht zuletzt wollen wir auch ein Kontroll- und Verwaltungssystem für die
Sicherheit der künstlichen Intelligenz einrichten.

(52) Verbesserung des Systems der gesellschaftlichen Governance
Es gilt, an den Fengqiao-Erfahrungen im neuen Zeitalter festzuhalten und diese

weiterzuentwickeln sowie das von den Parteiorganisationen geführte Governance-System
der Basisebene in Stadt und Land zu vervollständigen, wobei es die Selbstverwaltung sowie

die Verwaltung nach Gesetz und Moral miteinander zu verbinden gilt. Das durch
gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete
System der gesellschaftlichen Governance muss weiter optimiert werden. Auch werden wir

den Aufbau eines landesweit einheitlichen Systems für Bevölkerungsverwaltung ausloten.
Die Systeme und Mechanismen der gesellschaftlichen Arbeit sind zu vervollständigen. Die

Verwaltung an der Basisebene ist in Zukunft noch stärker durch den Parteiaufbau
anzuleiten. Außerdem müssen wir die Entwicklung des Mitarbeiterkontingents für die

gesellschaftliche Arbeit verstärken. Beim System des Freiwilligendienstes brauchen wir
neue Fortschritte und mit Blick auf die Arbeit zu schriftlich bzw. mündlich vorgebrachten

Petitionen größere Rechtsbindung. Die gesellschaftlichen Governance-Kompetenzen im
Verwaltungsbereich der Stadtebene müssen erhöht und die Rolle öffentlicher
Dienstleistungsplattformen wie Bürgerhotlines soll noch stärker entfaltet werden. Bei der

Aktion „Effizienz bei jeder Verwaltungssache“ gilt es, den Verwaltungsmechanismus mit
Verzeichnissen für die wichtigsten Angelegenheiten sowie den Mechanismus zur

dauerhaften Förderung dieser Aktion zu verbessern. Auch brauchen wir ein besseres System
öffentlicher psychologischer Betreuungsdienste und einen besseren

Kriseninterventionsmechanismus. Parallel müssen wir den Mechanismus vervollständigen,
der dafür sorgt, dass Familienentwicklung, familiäre Erziehung und familiärer Lebensstil

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